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Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.7.2009 zum Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009; „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Beanstandung des Bürgermeisters vom 10.7.2009 gem. § 63 Abs. 2 HGO      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 9  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Jahresabschluss 2008  
VO/0240/09  
Ö 12  
Veränderung an Produkten im Haushaltsplan 2010  
VO/0245/09  
Ö 13  
Geänderte Konzeption der Jugendarbeit      
    31.08.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Der Fraktionsvorsitzende der Anderen Liste/Die Grünen, Herr Gerl, weist auf einen Antrag seiner Fraktion betreffend Gebührenerstattung für bestreikte Kinderbetreuungseinrichtungen hin, der in der Vergangenheit erstellt wurde, jedoch den Weg in die Verwal

Der Fraktionsvorsitzende der Anderen Liste/Die Grünen, Herr Gerl, weist auf einen Antrag seiner Fraktion betreffend Gebührenerstattung für bestreikte Kinderbetreuungseinrichtungen hin, der in der Vergangenheit erstellt wurde, jedoch den Weg in die Verwaltung nicht gefunden hat.

Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, Herr Hans Gensert, macht den Vorschlag den Antrag in der nächsten Sitzungsrunde zu behandeln.

Bürgermeister Kern weist daraufhin, dass die anwesende Fachbereichsleiterin Frau Itta zu diesem Thema weitere Informationen geben kann.

 

Bürgermeister Kern erläutert, dass nach weiterer mehrmaliger Befassung im Magistrat die Konzeption der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit 2009 jetzt trotz Diskussionsbedarf in den Geschäftsgang gegeben wird, damit sich die Gremien damit befassen können.

Er erklärt weiterhin, dass die Verwaltung auf ein Grundgerüst zum Handeln wartet.

 

Der Fachabteilungsleiter, Herr Jacobsen, teilt dem Gremium in Kürze die wesentlichen Änderungen in der neugefassten Konzeption mit. So sei zum Beispiel ein zusätzlicher Schwerpunkt der Arbeit hinzugekommen sei. Neben Bildung, Beratung und Prävention sei als Ergebnis der vorangegangenen Diskussionsrunden die Vernetzung ein 4. Schwerpunkt.

 

Herr Gerl wünscht sich bei der neuen Konzeption einen Hinweis darauf, an welcher Stelle Änderungen gemacht wurden. Herr Jacobsen sagt dies zu.

 

Die Fraktionen sind sich einig darüber, dass die Konzeptionierung einen grundlegenden Orientierungsrahmen für den Bereich der Jugendarbeit bilden soll. Konkrete Schwerpunkte bzw. Projekte sollen separat unter Berücksichtigung der entstehenden Kosten beschlossen werden.

 

Der Beschluss der Vorlage soll dahingehend geändert werden, dass die Stadtverordnetenversammlung die Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in der vorliegenden Fassung zustimmend zur Kenntnis nimmt. Bis zum Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag (3.09.2009) soll durch die Fraktionen ein Begleitbeschluss erstellt werden.

In diesem Gremium soll dann auch eine Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung gegeben werden.

 

Bürgermeister Kern betont in seinem Schlusswort zum Thema, dass die Fraktionen das Thema Jugendzentrum Urberach vorrangig betrachten sollten.

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Magistrat nimmt die Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Rödermark in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis und empfiehlt sie den zuständigen städtischen Gremien zur Beschlussfassung.

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
    Der Tagesordnungspunkt wurde wegen Änderungsbedarf von der Tagesordnung genommen und soll in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden

Der Tagesordnungspunkt wurde wegen Änderungsbedarf von der Tagesordnung genommen und soll in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden.

   
    21.09.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

 

   
    24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat nimmt die Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Rödermark in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis und empfiehlt sie den zuständigen städtischen Gremien zur Beschlussfassung.

 

Es wird eine Neufassung der Magistratsvorlage angekündigt. Darüber hinaus soll ein interfraktioneller Antrag folgen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Ö 14  
Gestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz und Heitkämperstraße inklusiv der Schul- und der Frankfurter Straße sowie des Kirchvorplatzes  
VO/0247/09-04  
Ö 15  
Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker  
VO/0250/09-03  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraum am Zehnthof  
CuF/0251/09