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Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.7.2009 zum Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009; „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Beanstandung des Bürgermeisters vom 10.7.2009 gem. § 63 Abs. 2 HGO      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 9  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Jahresabschluss 2008  
VO/0240/09  
Ö 12  
Veränderung an Produkten im Haushaltsplan 2010  
VO/0245/09  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 
   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Auf Anregung von Herrn Schultheis besteht Einvernehmen darüber, dass künftige Änderungen an der Produktstruktur direkt in den Haushaltsplan eingearbeitet werden sollen. Ein vorheriger Beschluss des Ausschusses bzw. der Stadtverordnetenversammlung ist nicht erforderlich.
   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Veränderungen an Produkten im Haushaltsplan 2010 werden zur Kenntnis genommen

Die Veränderungen an Produkten im Haushaltsplan 2010 werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                           CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                              /

Enthaltung:                             /
Ö 13  
Geänderte Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 14  
Gestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz und Heitkämperstraße inklusiv der Schul- und der Frankfurter Straße sowie des Kirchvorplatzes  
VO/0247/09-04  
Ö 15  
Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker  
VO/0250/09-03  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraum am Zehnthof  
CuF/0251/09