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Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.7.2009 zum Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009; „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Beanstandung des Bürgermeisters vom 10.7.2009 gem. § 63 Abs. 2 HGO      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 9  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Jahresabschluss 2008  
VO/0240/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG und des Rechungsprüfungsamtes vom 10. August 2008 versehenen Jahresabschluss 2008 gemäß § 114u HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte des Haushaltsjahres 2008.

 

Der Jahresfehlbetrag 2008 in Höhe von 2.120.904,53 Euro wird gemäß § 25 (3) GemHVO-Doppik auf neue Rechung vorgetragen.

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG und des Rechungsprüfungsamtes vom 10. August 2008 versehenen Jahresabschluss 2008 gemäß § 114u HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte des Haushaltsjahres 2008.

 

Der Jahresfehlbetrag 2008 in Höhe von 2.120.904,53 Euro wird gemäß § 25 (3) GemHVO-Doppik auf neue Rechung vorgetragen.

 

Herr Erster Stadtrat Sturm erläutert die Vorlage. Die Mitarbeiter der Verwaltung, Frau Jäger und Herr Breustedt erläutern den Jahresabschluss 2008. Im Anschluss präsentiert Herr Büchsenschütz vom Büro Dithmar Westhelle Assenmacher Zwingmann & Partner die Ergebnisse der Prüfung.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Tagesordnungspunkt zuzustimmen.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss wurde unter TO A gefasst:

Der Beschluss wurde ohne Aussprache zu Beginn der Sitzung gefasst:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG und des Rechungsprüfungsamtes vom 10. August 2008 versehenen Jahresabschluss 2008 gemäß § 114u HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte des Haushaltsjahres 2008.

 

Der Jahresfehlbetrag 2008 in Höhe von 2.120.904,53 Euro wird gemäß § 25 (3) GemHVO-Doppik auf neue Rechung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:           einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                           CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                              /

Enthaltung:                             /

Ö 12  
Veränderung an Produkten im Haushaltsplan 2010  
VO/0245/09  
Ö 13  
Geänderte Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 14  
Gestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz und Heitkämperstraße inklusiv der Schul- und der Frankfurter Straße sowie des Kirchvorplatzes  
VO/0247/09-04  
Ö 15  
Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker  
VO/0250/09-03  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraum am Zehnthof  
CuF/0251/09