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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag ersetzt durch Berichtsantrag der FDP-Fraktion zum Rödermarkfestival      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Beitritt zum Klimabündnis      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Mögliche Bebauung im Gebiet " Zum Steckengarten" und "Zum Herrnacker"      
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Kunst statt verklebter Ladenfenster"      
Ö 8  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Rödermark - 2. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0184/07  
Ö 9  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2007  
Enthält Anlagen
VO/0169/07  
Ö 10  
Grunderwerb am Bahnhof Ober-Roden      
Ö 11  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 510/1, 511/1 und einer Teilfläche aus Nr. 512/1, Am Karnweg 59  
VO/0162/07  
Ö 12  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien" Verkauf einer Teilfläche für das Endhaus des 1. Bauabschnittes  
VO/0163/07  
Ö 13  
Bebauungsplan für das Gebiet am Friedhof Ober-Roden a) Vorlage des Magistrats b) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 20.08.2007  
VO/0156/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Bebauungsplans A 11.2 „Am Friedhof, 2. Änderungsplan“ gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414).

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 11.3 „Am Friedhof, 3. Änderungsplan“

 

Im Geltungsbereich liegen die Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 7 Flurstücke 4/2, 4/4, 5/2, 6/1, 7, 8, 118, 119, 120/1, 120/2, 121, 165/1, 166, 193 und 280.

 

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist eine gewerbliche Bebauung mit ergänzender Wohnnutzung, wobei für schulische Zwecke ein Vorrang einzuräumen ist.

 

Geltungsbereich

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.08.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Die CDU Fraktion wird einen eigenen Antrag oder Änderungsantrag zur Magistratsvorlage stellen

Die CDU Fraktion wird einen eigenen Antrag oder Änderungsantrag zur Magistratsvorlage stellen.

   
    11.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung abgesetzt

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung abgesetzt.

   
    19.09.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    N 1 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde nicht beraten

Der Tagesordnungspunkt wurde nicht beraten. Die Beratung soll im nächsten Fachausschuss am 26.09.2007 erfolgen.

   
    02.10.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Bebauungsplans A 11

Nach Begründung der Vorlage durch Bürgermeister Kern und den Stellungnahmen der Fraktionen wird von den Fraktionen der CDU und der FDP eine weitere Änderung eingebracht. Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über die geänderte Magistratsvorlage abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Bebauungsplans A 11.2 „Am Friedhof, 2. Änderungsplan“ gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414).

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 11.3 „Am Friedhof, 3. Änderungsplan“

 

Im Geltungsbereich liegen die Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 7 Flurstücke 4/1,4/2, 4/4, 5/2, 6/1, 7, 8, 165/1, 193 und 280.

 

Ziel der Planung ist ein Gewerbegebiet, wobei für schulische Zwecke ein Vorrang einzuräumen ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                CDU, SPD (teilweise), Andere Liste/die Grünen, FDP

Ablehnung:                  /

Enthaltung:                  SPD (teilweise)

   
    05.03.2008 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - (offen)
    Die Entscheidung wird in den Haupt-und Finanzausschuss vertagt

Die Entscheidung wird in den Haupt-und Finanzausschuss vertagt.

Ö 14  
Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Am Friedhof" im Stadtteil Ober-Roden
VO/0157/07  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 "Plattenhecke"      
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Errichtung einer Zentralen Großküche      
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Versorgung städtischer Gebäude mit Erdwärme