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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag ersetzt durch Berichtsantrag der FDP-Fraktion zum Rödermarkfestival      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Beitritt zum Klimabündnis      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Mögliche Bebauung im Gebiet " Zum Steckengarten" und "Zum Herrnacker"      
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Kunst statt verklebter Ladenfenster"      
Ö 8  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Rödermark - 2. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0184/07  
Ö 9  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2007  
Enthält Anlagen
VO/0169/07  
Ö 10  
Grunderwerb am Bahnhof Ober-Roden      
    30.08.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung akzeptiert das Kaufangebot der DB AG über das im Bereich des Bahnhofs Ober-Roden gelegenen Geländes, das nicht mehr für Bahnzwecke benötigt wird und beschließt dessen Erwerb.

 

Der Kaufpreis beträgt 400.000 € zuzüglich der Kosten für die Vertragsdurchführung und die Grunderwerbsteuer. Im Vertrag ist eine Mehrerlösklausel für den Fall einer höherwertigeren Nutzung aufzunehmen.

Die Übernahme der Kosten durch die DB AG für zusätzliche Entsorgungsmaßnahmen ist zu vereinbaren.

Abstimmung:

Abstimmung:   einstimmig angenommen

 

Zustimmung:     CDU, AL/Grüne, SPD, FDP
Ablehnung:       /
Enthaltung:       /

Ö 11  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 510/1, 511/1 und einer Teilfläche aus Nr. 512/1, Am Karnweg 59  
VO/0162/07  
Ö 12  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien" Verkauf einer Teilfläche für das Endhaus des 1. Bauabschnittes  
VO/0163/07  
Ö 13  
Bebauungsplan für das Gebiet am Friedhof Ober-Roden a) Vorlage des Magistrats b) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 20.08.2007  
VO/0156/07  
Ö 14  
Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Am Friedhof" im Stadtteil Ober-Roden
VO/0157/07  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 "Plattenhecke"      
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Errichtung einer Zentralen Großküche      
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Versorgung städtischer Gebäude mit Erdwärme