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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - mit Bürgerfragestunde -  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - mit Bürgerfragestunde -
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"
VO/0208/06  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas      
Ö 6  
Förderungsleistungen der Stadt Rödermark a) Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V. b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen c) Antrag der SPD-Fraktion betr.: Finanz- und Sachunterstützung an Förderer der lokalen Kultur- und Wirtschaftlandschaft      
Ö 7     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Selmer Modell"      
Ö 8     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet"      
Ö 9     Antrag der CDU-Fraktion betr.: "Softairwaffen"      
Ö 10  
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2006      
Ö 11  
Produkthaushalt 2007  
VO/0254/06  
Ö 12  
Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung      
    23.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Abstimmung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk der OTG Osthessischen Treuhand GmbH, Fulda  versehenen Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung.

 

Der Gewinn des Geschäftsfeldes Abwasser i.H.v.

760.969,99 EUR

der Verlust des Geschäftsfeldes Abfall von i.H.v.

8.543,94 EUR

der Gewinn des Geschäftsfeldes Betriebshof i.H.v.

108.444,57 EUR

der Gewinn des Geschäftsfeldes Dienstleistungen i.H.v.

51.120,07 EUR

 

werden auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:     einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 13  
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten - 3. Änderung -
Enthält Anlagen
VO/0255/06  
Ö 14  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0212/06  
Ö 15  
Beteiligung an der Berufsakademie Rhein-Main      
Ö 16  
Baulandumlegung "An den Rennwiesen" Ausgleichsleistungen für Mehr- bzw. Minderzuteilungen  
VO/0189/06  
Ö 17     (nichtöffentlich)      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Konzept "Willkommen im Leben"      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierung