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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - mit Bürgerfragestunde -  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - mit Bürgerfragestunde -
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"
VO/0208/06  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas      
Ö 6  
Förderungsleistungen der Stadt Rödermark a) Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V. b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen c) Antrag der SPD-Fraktion betr.: Finanz- und Sachunterstützung an Förderer der lokalen Kultur- und Wirtschaftlandschaft      
Ö 7     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Selmer Modell"      
Ö 8     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet"      
Ö 9     Antrag der CDU-Fraktion betr.: "Softairwaffen"      
Ö 10  
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2006      
Ö 11  
Produkthaushalt 2007  
VO/0254/06  
Ö 12  
Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung      
Ö 13  
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten - 3. Änderung -
Enthält Anlagen
VO/0255/06  
Ö 14  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0212/06  
Ö 15  
Beteiligung an der Berufsakademie Rhein-Main      
    23.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Verkauf eines Geschäftsanteils in Höhe von 6

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Verkauf eines Geschäftsanteils in Höhe von 6.300 € am Stammkapital der Berufsakademie Rhein-Main Verwaltungs GmbH an die KVBG Kreisversorgungsbeteiligungs GmbH.

 

Der Geschäftsanteil des Kommanditisten Dr. Wolfgang Dietz an der Berufsakademie Rhein-Main GmbH & Co.KG in Höhe von 2.000,- € wird von der Stadt Rödermark zu einem symbolischen Kaufpreis von 1,- € erworben.  

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    05.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Die Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Verkauf eines Geschäftsanteils in Höhe von 6.300 € am Stammkapital der Berufsakademie Rhein-Main Verwaltungs GmbH an die KVBG Kreisversorgungsbeteiligungs GmbH.

 

Der Geschäftsanteil des Kommanditisten Dr. Wolfgang Dietz an der Berufsakademie Rhein-Main GmbH & Co. KG in Höhe von 2.000,- € wird von der Stadt Rödermark zu einem symbolischen Kaufpreis von 1,- € erworben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 16  
Baulandumlegung "An den Rennwiesen" Ausgleichsleistungen für Mehr- bzw. Minderzuteilungen  
VO/0189/06  
Ö 17     (nichtöffentlich)      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Konzept "Willkommen im Leben"      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierung