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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Di, 05.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
„Blühendes Rödermark“ Präsentation von Frau Dr. Eva Distler, ENTEGA NATURpur Insititut      
Ö 3     Hochwasserschutz / Starkregenvorsorge      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Starkregenvorsorge  
SPD/0192/21  
Ö 3.2  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Flutkatastrophen in Deutschland - Vorkehrungen in Rödermark  
CAL/0193/21  
Ö 3.3  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Hochwasserschutz in Rödermark  
FWR/0206/21  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Starkregengefährdungsanalyse  
SPD/0242/21  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198_1/21  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
SPD/0198_2/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Alle klimarelevanten Vorhaben und Projekte sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie Optimierungspotenziale zu prüfen.

 

Nach vorstehend angeführtem Satz wird die folgende Ergänzung eingefügt:

 

dermark soll entsprechend dem seitens des Bundes vorgegebenen zeitlichen Zieles klimaneutral gestaltet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Alle klimarelevanten Vorhaben und Projekte sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie Optimierungspotenziale zu prüfen.

 

Nach vorstehend angeführtem Satz wird die folgende Ergänzung eingefügt:

 

Neufassung:

dermark soll entsprechend dem seitens des Bundes vorgegebenen zeitlichen Zieles klimaneutral gestaltet werden.

 

Abstimmungsergebnis: Neufassung mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung: FDP, FWR

Enthaltung: /

   
    07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Alle klimarelevanten Vorhaben und Projekte sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie Optimierungspotenziale zu prüfen.

 

Nach vorstehend angeführtem Satz wird die folgende Ergänzung eingefügt:

 

Die Klimafolgen und Klimaschutzziele sind hierbei am Klimaschutzabkommen von Paris und der Klimaschutzvereinbarung der EU vom 05.05.2021 zu orientieren.

D.h.:

Einhaltung des 1,5°C-Zieles globaler Erwärmung gegenüber vorindustrieller Zeit,

Klimaneutralität bis 2050,

Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2030 EU intern netto um mindestens 55% im Vergleich zu 1990.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung: FDP, FWR

Enthaltung:

   
    27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Alle klimarelevanten Vorhaben und Projekte sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie Optimierungspotenziale zu prüfen.

 

Nach vorstehend angeführtem Satz wird die folgende Ergänzung eingefügt:

 

dermark soll entsprechend dem seitens des Bundes vorgegebenen zeitlichen Zieles klimaneutral gestaltet werden.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Die Grüne (12), SPD (5)

Ablehnung: FWR (3), FDP (3)

Enthaltung: /

Ö 6.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Klima-Vorbehalt bei allen relevanten Entscheidungen  
FWR/0198_3/21  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen  
FDP/0240/21  
Ö 11     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
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