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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 08.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang Dieburger Straße in Ober-Roden (Präsentation, ohne Vorlage)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung Entwurfsplanung "Innerer Ring" (Präsentation, ohne Vorlage)      
Ö 4     Hochwasserschutz / Starkregenvorsorge      
Ö 4.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Starkregenvorsorge  
SPD/0192/21  
Ö 4.2  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Flutkatastrophen in Deutschland - Vorkehrungen in Rödermark  
CAL/0193/21  
Ö 4.3  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Hochwasserschutz in Rödermark  
FWR/0206/21  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Bahnübergang Dieburger Straße - Schrankenschließzeiten, Machbarkeitsstudie Unterführung Fußgänger/Radfahrer  
CAL/0194/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Teilnahme der Stadt Rödermark am Programm "100 wilde Bäche Hessen"  
CAL/0196/21  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Parkplatzsituation am TS-Gelände an der Dr.-Walter-Kolb-Straße in Ober-Roden  
CAL/0197/21  
Ö 8  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Status Quo - Jugendplätze in Rödermark?  
FDP/0211/21  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198/21  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Errichtung einer städtischen Grundstückgesellschaft - Prüfung  
CAL/0199/21  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept  
CAL/0200/21  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Beauftragung eines Fachbüros zur Erstellung einer Ausgleichspotenzialanalyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich  
CAL/0201/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beauftragt ein Fachbüro zur Erstellung einer Ausgleichspotenzial-Analyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Schaffung eines stadteigenen Ökokontos.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    08.09.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beauftragt ein Fachbüro zur Erstellung einer Ausgleichspotenzial-Analyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Schaffung eines stadteigenen Ökokontos.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung: FDP

   
    09.09.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beauftragt ein Fachbüro zur Erstellung einer Ausgleichspotenzial-Analyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Schaffung eines stadteigenen Ökokontos.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung: FDP

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der

Stadtverordnetenversammlung einstimmig, unter Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Antrag zuzustimmen.

 

   
    21.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Antrag wird von Herrn Gerl begründet. Nach Redebeiträgen von Herrn Dr. Werner, Herrn Schröder, Frau Rüger, Herrn Gerl und Herrn Gensert lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beauftragt ein Fachbüro zur Erstellung einer Ausgleichspotenzial-Analyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Schaffung eines stadteigenen Ökokontos.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (13), SPD (5), FWR (4), FDP (3) 

Ablehnung:    / 

Enthaltung:   / 

Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Gemeinschaftsgärten als "Saisongarten" in Rödermark  
CAL/0202/21  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Landeplätze für Rettungshubschrauber  
FWR/0204/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 16     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Anfragen