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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 08.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang Dieburger Straße in Ober-Roden (Präsentation, ohne Vorlage)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung Entwurfsplanung "Innerer Ring" (Präsentation, ohne Vorlage)      
Ö 4     Hochwasserschutz / Starkregenvorsorge      
Ö 4.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Starkregenvorsorge  
SPD/0192/21  
Ö 4.2  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Flutkatastrophen in Deutschland - Vorkehrungen in Rödermark  
CAL/0193/21  
Ö 4.3  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Hochwasserschutz in Rödermark  
FWR/0206/21  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Bahnübergang Dieburger Straße - Schrankenschließzeiten, Machbarkeitsstudie Unterführung Fußgänger/Radfahrer  
CAL/0194/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Teilnahme der Stadt Rödermark am Programm "100 wilde Bäche Hessen"  
CAL/0196/21  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Parkplatzsituation am TS-Gelände an der Dr.-Walter-Kolb-Straße in Ober-Roden  
CAL/0197/21  
Ö 8  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Status Quo - Jugendplätze in Rödermark?  
FDP/0211/21  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Es gilt ein Klima-Vorbehalt als allgemeine Nachhaltigkeitsklausel bei jeglicher Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, sofern sie eine Klimarelevanz aufweist. 

Schon in der Beschlussvorlage sollen die Auswirkungen einer Entscheidung auf das Klima dokumentiert und benannt werden. Es sind Lösungen zu bevorzugen, die sich positiv auf die klimatischen Verhältnisse und den Klimaschutz insgesamt auswirken.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:     

   
    08.09.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - (offen)
   

Frau Kümmel erläutert den Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen.

Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Herr Bürgermeister Rotter unterbreitet einen geänderten Beschlussvorschlag.

   
    09.09.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zurückgestellt
   

rgermeister Rotter schlägt die untenstehende Beschlussformulierung vor. Eine Abstimmung erfolgt nicht, die Thematik wird weiter innerhalb der Fraktionen beraten.

 

Beschlussvorschlag:

 

Alle klimarelevanten Vorhaben und Projekte sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie Optimierungspotenziale zu prüfen. Klimafreundlichere Alternativen sind gegebenenfalls zu entwickeln und abzuwägen.

Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Errichtung einer städtischen Grundstückgesellschaft - Prüfung  
CAL/0199/21  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept  
CAL/0200/21  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Beauftragung eines Fachbüros zur Erstellung einer Ausgleichspotenzialanalyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich  
CAL/0201/21  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Gemeinschaftsgärten als "Saisongarten" in Rödermark  
CAL/0202/21  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Landeplätze für Rettungshubschrauber  
FWR/0204/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 16     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Anfragen