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Tagesordnung - 40. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 22.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:50 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person  
VO/0214/20  
Ö 4  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße
VO/0227/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2020 (VO/0018/20) hinsichtlich des Verkaufs des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße, an Herrn Pascal Julien, wird aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    21.10.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2020 (VO/0018/20) hinsichtlich des Verkaufs des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße, an Herrn Pascal Julien, wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung: /

   
    22.10.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2020 (VO/0018/20) hinsichtlich des Verkaufs des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße, an Herrn Pascal Julien, wird aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung /

 

Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden.

   
    03.11.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2020 (VO/0018/20) hinsichtlich des Verkaufs des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße, an Herrn Pascal Julien, wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Die Grüne (9), SPD (4), FWR (4), FDP (2), Fraktionslos (1) 

Ablehnung: /

Enthaltung: /

Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A67 "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0231/20  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A67 "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
VO/0232/20  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden  
SPD/0223/20  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark  
SPD/0224/20  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Livestream aus der bzw. in der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0245/20  
Ö 10  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen