Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Mitteilungen:

a)      Feiertage (Volkstrauertag)

Wird in diesem Jahr in einer anderen verkürzten Form stattfinden.

Es wird aufgrund der Krise voraussichtlich nur eine Kranzniederlegung geben.

 9. November

Es wird am Gedenkort in der Bahnhofstraße 18 eine Kerze angezündet, die den ganzen Tag brennt. Die Bevölkerung kann sich über den Tag verteilt einfinden und still gedenken. So soll es auch in Ober-Roden am neuen Gedenkplatz Wilhelm-Weber stattfinden.

Anfragen:

a)      Herr Dr. Werner fragt an, wie es mit dem Haushaltsplan 2021 weitergeht.

Herr Breustedt erläutert den aktuellen Stand bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer und die allgemeinen derzeit vorliegenden Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung des Haushaltsplans 2021. Er erläutert insbesondere die Unsicherheit bei den zur Zeit vorliegenden Planungsunterlagen wie Steuerschätzung Mai 2020, Steuerschätzung September 2020 und Orientierungsdaten sowie Finanzplanungserlass.

Herr Dr. Werner fragt nach der weiteren vorgesehenen Zeitplanung für den Haushaltsplan 2021 und erkundigt sich, ob der Haushalt noch von der alten oder der neuen Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll, so wie es vor einigen Jahren schon einmal praktiziert wurde.

Frau Erste Stadträtin Schülner bejaht seine Frage. Die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung wird den Haushaltsplan zu beschließen haben.