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Tagesordnung - 40. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 22.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:50 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person  
VO/0214/20  
Ö 4  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße
VO/0227/20  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A67 "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0231/20  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A67 "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
VO/0232/20  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden  
SPD/0223/20  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark  
SPD/0224/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit

welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege

leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann.

Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im

Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies

geschehen soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    21.10.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - abgelehnt
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Nach kurzer Diskussion erfolgt die Abstimmung

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit

welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege

leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann.

Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im

Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies

geschehen soll.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung: /

   
    22.10.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit

welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege

leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann.

Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im

Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies

geschehen soll.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung: /

 

 

Herr Kruger teilt mit, dass die Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2020 voraussichtlich ausfallen wird und stattdessen der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss tagen wird.

Herr Bürgermeister Rotter wird prüfen, ob dies nach den geänderten Vorschriften möglich ist und Rechtssicherheit für die zu beschließenden Punkte besteht.

 

Der Vorsitzende, Herr Kruger, übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Spieß.

   
    03.11.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 34 - (offen)
   

Die Beratung des Tagesordnungspunktes erfolgt in der Fortsetzungssitzung am 19.02.2021.

   
    19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 34 - abgelehnt
   

Der Antrag wird von Herrn Karademir begründet. Nach Stellungnahmen aller Fraktionen sowie von rgemeister Rottersst Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit

welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege

leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann.

Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im

Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies

geschehen soll.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung: SPD (4)

Ablehnung: CDU (13), AL/Die Grüne (8), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Enthaltung: /

Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Livestream aus der bzw. in der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0245/20  
Ö 10  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen