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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Mo, 12.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Neufassung der FDP-Fraktion: "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!"  
FDP/0089_4/17  
Ö 2.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 2.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 2.3  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden"  
SPD/0089_3/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

PUNKTE 1 und 2 des Änderungsantrages der Fraktionen CDU und AL / Die Grünen werden übernommen.

1. Die bestehenden Städtepartnerschaften werden ausgebaut und intensiviert.

2. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt anerkennend zur Kenntnis, dass sich in der zentralanatolischen Stadt Hekimhan eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gegen das Verfassungsreferendum vom 16.April 2017 ausgesprochen hat.

Neuer Punkt:

3. Bezugnehmend auf den Beschluss, eine Kommission 'internationale Städtepartnerschaften' - mit dem Auftrag den Stadtverordneten eine Empfehlung zum Verhalten auf die Anfrage der Stadt Hekimhan zu geben - zu gründen, wird die Kommission internationale Städtepartnerschaft dazu beauftragt bis zum 31.08.2017 eine Empfehlung auszusprechen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11.3 - zurückgestellt
   
   
    12.06.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2.3 - abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Enthaltung:/

   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9.3 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

PUNKTE 1 und 2 des Änderungsantrages der Fraktionen CDU und AL / Die Grünen werden übernommen.

1. Die bestehenden Städtepartnerschaften werden ausgebaut und intensiviert.

2. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt anerkennend zur Kenntnis, dass sich in der zentralanatolischen Stadt Hekimhan eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und hler gegen das Verfassungsreferendum vom 16.April 2017 ausgesprochen hat.

Neuer Punkt:

3. Bezugnehmend auf den Beschluss, eine Kommission 'internationale Städtepartnerschaften' - mit dem Auftrag den Stadtverordneten eine Empfehlung zum Verhalten auf die Anfrage der Stadt Hekimhan zu geben - zu gründen, wird die Kommission internationale Städtepartnerschaft dazu beauftragt bis zum 31.08.2017 eine Empfehlung auszusprechen.

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (4)

Ablehnung:CDU (10), AL/Die Grünen (9), FWR (4), FDP (4)

Enthaltung:/

Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der KITA-Beiträge  
SPD/0124/17  
Ö 4  
Neufassung der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088_1/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ergebnisvorstellung der Aktion "Mach mit" (Fachabteilung Jugend)      
Ö 7  
Informationen und Erkenntnisse zum Thema "Schulsozialarbeit"      
Ö 8  
Bericht aus dem Präventionsrat      
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen