Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Mo, 12.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Neufassung der FDP-Fraktion: "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!"  
FDP/0089_4/17  
Ö 2.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 2.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 2.3  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden"  
SPD/0089_3/17  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der KITA-Beiträge  
SPD/0124/17  
Ö 4  
Neufassung der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088_1/17  
    VORLAGE
   


Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt,

 

1. sich unverzüglich entsprechend darauf vorzubereiten und Vorgespräche mit den Rödermärker Schulen und dem Kreis Offenbach zu führen, um unmittelbar nach dem Gesetzesbeschluss im Bundestag und Bundesrat zum „Kommunalinvestitionsprogramm II (KIP2)“ beim Kreis Offenbach betreffend die Verwendung der „KIP2“-Mittel in Rödermark vorsprechen zu können.

 

2. sich schnellstmöglich nach dem Gesetzbeschluss beim Kreis Offenbach dafür einzusetzen, dass die für den Kreis zu erwartenden Mittel aus dem KIP2 in Rödermark ausschließlich für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen und die dringend notwendigen Sanierungs- und

Modernisierungsmaßnahmen an der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule sowie der Breidertschule verwendet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    12.06.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Nachdem Herr Dr. Werner diesen Antrag erläutert, wird er an den HFW verwiesen.

   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgenommen und durch den interfraktionellen Antrag unter TOP 10.1 ersetzt.

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ergebnisvorstellung der Aktion "Mach mit" (Fachabteilung Jugend)      
Ö 7  
Informationen und Erkenntnisse zum Thema "Schulsozialarbeit"      
Ö 8  
Bericht aus dem Präventionsrat      
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen