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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 14.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
2. Änderung der Friedhofssatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0007/17  
Ö 5  
- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark - Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0011/17  
Ö 6  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/0003/17  
Ö 7  
Bildung und Besetzung "Kommunaler Präventionsrat"  
VO/0020/17  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich der Heinrich-Heine-Straße"  
VO/0015/17  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
    VORLAGE
   


Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Magistrat wird beauftragt, auf den zuständigen Straßenbaulastträger einzuwirken, die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach „Erdkautenweg“ zu schließen und zurückzubauen.

 

Als Ersatz sollte eine Verbindungsstraße vom Abzweig der B486 nach Messel zur B459 mit Über- bzw. Unterführung der Bahnlinie gebaut werden.




 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 17.1 - (offen)
   
   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 24.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 24.1 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.1 - (offen)
   

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.1 - (offen)
   
   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.1 - zurückgestellt
   

Dieser Änderungsantrag wird zurückgestellt und in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    01.02.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Magistrat wird beauftragt, auf den zuständigen Straßenbaulastträger einzuwirken, die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach „Erdkautenweg“ zu schließen und zurückzubauen.

 

Als Ersatz sollte eine Verbindungsstraße vom Abzweig der B486 nach Messel zur B459 mit Über- bzw. Unterführung der Bahnlinie gebaut werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12.1 - zurückgezogen
   

Der Änderungsantrag wird von der Fraktion der Freien Wähler Rödermark zurückgezogen.

 

Ö 12.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
Ö 12.3  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_3/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16