Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•        TOP 9, 10 und 13Sollen gemäß Ankündigung der Fraktionen in die nächste Sitzungsrunde geschoben werden.

•        TOP 4Die Abstimmung soll ohne Aussprache erfolgen.

•        TOP 12Zu diesem Antrag hat die CDU-Fraktion und die Fraktion Andere Liste / Die Grünen einen Änderungsantrag vorgelegt. Dieser ersetzt den vorliegenden Hauptantrag sowie den Änderungsantrag zu 12.2.

Genehmigung der Niederschriften vom Dezember 2016:

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschriften der Stadtverordnetenversammlungen vom 06.12., 07.12. und 09.12.2016 gab und diese somit als genehmigt gelten.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

am 13. DezemberStefan Gerl

am 24. DezemberGerd Gries

am 26. DezemberStefanie Arnheiter

am 29. DezemberStephan Menzel

am 06. JanuarFranz Keck

am 11. JanuarJörg Rotter

am 24. JanuarPerihan Demirdöven

am 26. JanuarDr. Alexander Görlich

Er gratuliert im Namen des gesamten Hauses nachträglich recht herzlich zum Geburtstag. Im Besonderen gratuliert er Herrn Stefan Gerl zum 60. Geburtstag.

Auf den Tischen wurden ausgelegt

-       Tischvorlage zu TOP 6 „Bildung und Besetzung „Kommunaler Präventionsrat“.

-       Änderungsantrag der CDU-Fraktionen und Fraktion AL/Die Grünen zu TOP 12: Erhöhte Verkehrssicherheit an der „Erdkautenweg Kreuzung“

Ebenso wurde auf den Tischen ein Schreiben

zur Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben durch den Magistrat ausgelegt.