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Tagesordnung - 40. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 03.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fahrplanänderungen bei der Dreieichbahn     CAL/0017/16  
Ö 3     Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Dreieichbahn     SPD/0023/16  
Ö 4  
Aufnahme in das Förderprogramm "Stadtumbau in Hessen"  
Enthält Anlagen
VO/0027/16  
Ö 5     Straßeninvestitionsprogramm 2016  
Enthält Anlagen
VO/0009/16  
Ö 6  
Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden  
VO/0026/16  
Ö 7  
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 "An der Kapellenstraße"  
VO/0030/16  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11, 1.226 qm     VO/0257/15  
    03.02.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an das Ingenieurbüro Pfeffer GmbH das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11 mit 1.226 qm.

Der Verkauf erfolgt zur Erweiterung des bestehenden Betriebes in der Carl-Benz-Straße 13.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm, insgesamt 122.600,00 €.

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.02.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an das Ingenieurbüro Pfeffer GmbH das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11 mit 1.226 qm.

Der Verkauf erfolgt zur Erweiterung des bestehenden Betriebes in der Carl-Benz-Straße 13.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm, insgesamt 122.600,00 €.

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    16.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an das Ingenieurbüro Pfeffer GmbH das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11 mit 1.226 qm.

Der Verkauf erfolgt zur Erweiterung des bestehenden Betriebes in der Carl-Benz-Straße 13.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm, insgesamt 122.600,00 €.

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23     VO/0028/16  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55     VO/0029/16  
Ö 11     Antrag der FDP-Fraktion: Unverzügliche Entfernung der Telefonzelle an der Hauptstraße in Waldacker  
Enthält Anlagen
FDP/0019/16  
Ö 12     Antrag der SPD-Fraktion: Straßensanierungen durch das Kommunale Investitionsprogramm des Landes  
SPD/0022/16  
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016"  
CAL/0031/16  
Ö 14     Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Radverkehr in Waldacker  
FWR/0034/16  
Ö 15     Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Stadtpark Rödermark  
FWR/0035/16  
Ö 16     Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Gespräche mit Wohnungsbaugesellschaften     SPD/0020/16  
Ö 17     Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Weitere Entwicklung des Gelände in der Plattenhecke (Breidertring)     SPD/0021/16  
Ö 18     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen      
N 20     (nichtöffentlich)