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Tagesordnung - öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremien: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie, Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag auf "Auslobung einer Prämierung für energieeffizientes, nachhaltiges Bauen und Sanieren"
Enthält Anlagen
VO/0041_1/15  
Ö 3  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II)"- Ober-Roden eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0207/15  
Ö 4  
Bebauungsplan "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II) - Ober-Roden" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0208/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S.2414), das durch Artikel 118 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBI. I S.1474) geändert worden ist, den Babauungsplan „A21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II) – Ober-Roden“ als Satzung. Zugrunde gelegt wird der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom 08.Juni 2015 bis 10. Juli 2015 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungsnahmen.

 

Das Plangebiet wird im Norden durch die Max-Planck-Straße und im Süd-Osten durch den Erdkautenweg begrenzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S.2414), das durch Artikel 118 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBI. I S.1474) geändert worden ist, den Babauungsplan „A21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II) Ober-Roden“ als Satzung. Zugrunde gelegt wird der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom 08.Juni 2015 bis 10. Juli 2015 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungsnahmen.

 

Das Plangebiet wird im Norden durch die Max-Planck-Straße und im Süd-Osten durch den Erdkautenweg begrenzt.

 

Der Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfehlen der Stadtverordnetenversammlung, bei Zustimmung der Fraktionen von CDU, AL/Die Grünen und der SPD und Enthaltung der Fraktionen von FDP und der Freien Wähler, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    05.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S.2414), das durch Artikel 118 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBI. I S.1474) geändert worden ist, den Babauungsplan „A21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II) Ober-Roden“ als Satzung. Zugrunde gelegt wird der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom 08.Juni 2015 bis 10. Juli 2015 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungsnahmen.

 

Das Plangebiet wird im Norden durch die Max-Planck-Straße und im Süd-Osten durch den Erdkautenweg begrenzt.

 

Der Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfehlen der Stadtverordnetenversammlung, bei Zustimmung der Fraktionen von CDU, AL/Die Grünen und der SPD und Enthaltung der Fraktionen von FDP und der Freien Wähler, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    17.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S.2414), das durch Artikel 118 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBI. I S.1474) geändert worden ist, den Babauungsplan „A21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II) Ober-Roden“ als Satzung. Zugrunde gelegt wird der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom 08.Juni 2015 bis 10. Juli 2015 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungsnahmen.

 

Das Plangebiet wird im Norden durch die Max-Planck-Straße und im Süd-Osten durch den Erdkautenweg begrenzt.

 

Abstimmungsergebnis:               mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:                                          FDP, FWR

Enthaltung:                                          /

 

Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/2, Carl-Benz-Straße 1 mit 1.599 qm
VO/0220/15  
Ö 6  
Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung  
VO/0221/15  
Ö 7  
Bericht zum 3. Quartal 2015 -T.V.-     VO/0222/15  
Ö 8  
Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau  
SPD/0225/15  
Ö 9  
Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen  
SPD/0226/15  
Ö 10  
Weniger Lehrer an Gymnasien und Grundschulen? (Berichtsantrag)  
FDP/0228/15  
Ö 11  
LTE-Ausbau in Rödermark? (Berichtsantrag)  
Enthält Anlagen
FDP/0229/15  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen