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Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

 
 
öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
TOP: Ö 13
Gremien: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie, Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss

Mitteilungen:

 

1.              Einzahlungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Unterbringung

von Flüchtlingen

Herr Bürgermeister Kern erläutert die bisher angefallenen Ein- und Auszahlungen und erklärt, dass auch die Kosten für die neu eingestellte Sozialarbeiterin, Frau Krambär, eingeflossen sind. Eventuell werden künftig noch einige Stunden der Integrationsbeauftragten, Frau Vierheller, zu berücksichten sein. Sie wurde zwar nicht zur Betreuung von Flüchtlingen eingesetzt, wird aber mittlerweile häufiger mit dem Thema befasst.

 

              Anfragen:

 

              1.              Projekt in der Erikastraße

                            Herr Dr. Werner fragt an, ob die Zeitpläne noch eingehalten werden.

              Herr Bürgermeister Kern antwortet, dass er sich bei der evangelischen Kirche über den Projektstand informieren wird.

             

              2.              Projekt Odenwaldstraße

Herr Dr. Werner stellt fest, dass mit der Vermarktung von Reihenhäusern begonnen wurde und Tiefgaragen dabei offensichtlich keine Rolle mehr spielen.

Herr Bürgermeister Kern erwidert, dass im ersten Drittel des Areals keine Tiefgaragenplätze entstehen. Allerdings sollen im südlichen Teil Tiefgaragenplätze gebaut werden. Die restlichen, dann noch fehlenden Parkflächen, werden oberirdisch zur Verfügung gestellt.

Herr Kruger bittet darum, fortlaufend über den Projektstand zu berichten. Herr Bürgermeister Kern sagt dies zu.

 

              3.              Straßenreparaturen in Urberach

                            Herr Lauer fragt, ob dieses Jahr noch Reparaturarbeiten durchgeführt werden.

              Herr Bürgermeister Kern antwortet, dass, sofern möglich, in diesem Jahr noch zwei Straßen fertiggestellt werden sollen (Königsberger Straße und Görlitzer Straße).

 

4.              Dokumentation der Einzahlungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit Flüchtlingsarbeit

              Herr Daum fragt an, wie der Nachweis erbracht werden kann, welche Einzahlungen und Auszahlungen geflossen sind.

              Herr Bürgermeister Kern antwortet, dass alle Ein- und Auszahlungen, die im Zusammenhang mit Flüchtlingsarbeit stehen, auf einem separaten Kostenträger nachgewiesen werden.