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Tagesordnung - öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremien: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie, Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag auf "Auslobung einer Prämierung für energieeffizientes, nachhaltiges Bauen und Sanieren"
Enthält Anlagen
VO/0041_1/15  
Ö 3  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II)"- Ober-Roden eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0207/15  
Ö 4  
Bebauungsplan "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II) - Ober-Roden" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0208/15  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/2, Carl-Benz-Straße 1 mit 1.599 qm
VO/0220/15  
Ö 6  
Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung  
VO/0221/15  
Ö 7  
Bericht zum 3. Quartal 2015 -T.V.-     VO/0222/15  
Ö 8  
Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau  
SPD/0225/15  
Ö 9  
Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen  
SPD/0226/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    05.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    17.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

 

   
    25.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgestellt
   
   
    26.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    08.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:                                          SPD, FWR

Ablehnung:                                          CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung:                                          FDP
 

 

Ö 10  
Weniger Lehrer an Gymnasien und Grundschulen? (Berichtsantrag)  
FDP/0228/15  
Ö 11  
LTE-Ausbau in Rödermark? (Berichtsantrag)  
Enthält Anlagen
FDP/0229/15  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen