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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Brandschutzertüchtigung städtischer Immobilien (Berichtsantrag)  
SPD/0085/12  
Ö 3  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 4  
Bestellung zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes  
VO/0101/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Bestellung des Amtsrates Richard Ruppert zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                           

   
    10.05.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Bestellung des Amtsrates Richard Ruppert zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes zu.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

 

Das Gremium wünscht, dass sich Herr Ruppert in der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 22.05.2012 vorstellt.

 

   
    22.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Erster Stadtrat Sturm begründet die Vorlage des Magistrats. Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen.

Auf Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordnetenvorstehers wird die Sitzung um 20:40 Uhr unterbrochen. Der Ältestenrat tritt zusammen.

Nach Aufhebung der Sitzungsunterbrechung folgen weitere Stellungnahmen. In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Bestellung des Amtsrates Richard Ruppert zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes zu.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR, 1 x SPD

Ablehnung:              5 x SPD

Enthaltung:              /

Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 512/3 mit 259 m², Am Karnweg 63  
VO/0100/12  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Ober-Rodener Straße 18  
VO/0114/12  
Ö 7  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen der Halle Urberach und Sporthalle Ober-Roden, Stadtbücherei Rödermark, Bürgertreff Waldacker und Kelterscheune Urberach
Enthält Anlagen
VO/0336/11  
Ö 8  
Gründung der BreitbandRödermark GmbH (Tischvorlage des Magistrats für Ausschusssitzung am 7.05.2012)      
Ö 9  
Stadtbus Rödermark / Integrierter Schülerverkehr  
VO/0121/12  
Ö 10  
Antrag auf Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Schutzschirm  
VO/0112/12  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Beitritt Rödermarks zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"  
FDP/0098/12  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: "GoGreen - CO 2-neutraler Postversand"  
FDP/0113/12  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen