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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Brandschutzertüchtigung städtischer Immobilien (Berichtsantrag)  
SPD/0085/12  
Ö 3  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    15.03.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - (offen)
   

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt. Behandlung soll in der nächsten Sitzung erfolgen.

   
    10.05.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    22.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Die Vorlage des Magistrats wird nach Festlegung im Ältestenrat in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

 

Über den Tagesordnungspunkt wird nicht abgestimmt.

   
    26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    29.08.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzungsrunde geschoben.

   
    11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher fragt, ob geheime Wahl gewünscht wird. Da dies nicht der Fall ist, wird offen abgestimmt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Arno Hareuter zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

Abstimmungsergebnis:              einstimmig gewählt

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 4  
Bestellung zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes  
VO/0101/12  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 512/3 mit 259 m², Am Karnweg 63  
VO/0100/12  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Ober-Rodener Straße 18  
VO/0114/12  
Ö 7  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen der Halle Urberach und Sporthalle Ober-Roden, Stadtbücherei Rödermark, Bürgertreff Waldacker und Kelterscheune Urberach
Enthält Anlagen
VO/0336/11  
Ö 8  
Gründung der BreitbandRödermark GmbH (Tischvorlage des Magistrats für Ausschusssitzung am 7.05.2012)      
Ö 9  
Stadtbus Rödermark / Integrierter Schülerverkehr  
VO/0121/12  
Ö 10  
Antrag auf Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Schutzschirm  
VO/0112/12  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Beitritt Rödermarks zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"  
FDP/0098/12  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: "GoGreen - CO 2-neutraler Postversand"  
FDP/0113/12  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen