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Tagesordnung - 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 01.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Wahl eines neuen Schriftführers      
Ö 3  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"
VO/0215/10  
Ö 4  
Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm"  
Enthält Anlagen
VO/0216/10  
Ö 5  
K/L Trasse      
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion: K-L Trasse  
CDU/0236/10  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: K/L Trasse - weitere Initiative der Stadt Rödermark  
ALG/0241/10  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0237/10  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Google Street View  
ALG/0240/10  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehrgenerationenhaus  
CUS/0238/10  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion: B-Plan Friedhof/Kapellenstraße  
CDU/0242/10  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: "Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße"  
FDP/0244/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und sodann im zuständigen Fachausschuss „BUS&I“ zu berichten, ob eine Sperrung der Trinkbrunnenstraße zwischen der Rathausstraße und dem Bücherturm für den Kfz-Verkehr möglich ist.

Es ist dabei zuvörderst zu untersuchen und prüfen:

 

1.              unter welchen Bedingungen eine Sperrung generell möglich ist

2.              welche Vor- und Nachteile eine temporäre Sperrung zu Zeiten des Schulbetriebes im Vergleich zu einer permanenten Sperrung mit sich bringt

3.              ob eine zeitliche Beschränkung der Einbahnstraßenregelung in der Trinkbrunnenstraße auf die Schulzeiten möglich ist

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    01.09.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Als Prüfungsauftrag in die nächste Sitzung verschoben

Der Antrag wurde als Berichtsantrag zur Kenntnis genommen und wird den Fraktionen zugestellt.

Der Magistrat soll hierzu  schriftlich Stellung nehmen.

 

   
    02.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 26 - zur Kenntnis genommen
   

Die antragstellende Fraktion macht aus dem Prüfungsantrag einen Berichtsantrag.

   
    14.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 28 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Es erfolgt keine Beratung, da es sich um einen Berichtsantrag handelt.

Behandlung erfolgt in der nächsten Bau-Ausschusssitzung.

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und sodann im zuständigen Fachausschuss „BUS&I“ zu berichten, ob eine Sperrung der Trinkbrunnenstraße zwischen der Rathausstraße und dem Bücherturm für den Kfz-Verkehr möglich ist.

Es ist dabei zuvörderst zu untersuchen und prüfen:

 

1.              unter welchen Bedingungen eine Sperrung generell möglich ist

2.              welche Vor- und Nachteile eine temporäre Sperrung zu Zeiten des Schulbetriebes im Vergleich zu einer permanenten Sperrung mit sich bringt

3.              ob eine zeitliche Beschränkung der Einbahnstraßenregelung in der Trinkbrunnenstraße auf die Schulzeiten möglich ist

   
    24.11.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Herr Bürgermeister erläutert die Stellungnahme des Magistrates

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Stellungnahme des Magistrates.

Danach wird die Umwidmung der Verkehrsfläche abgelehnt, da es zu gefährlichen Begegnungen im Einmündungsbereich Jugendzentrum/Trinkbrunnenstraße _-Radspur gegen die Einbahnstraße- kommen kann.

 

Nachfragen aus dem Gremium werden von Herrn Brockmann beantwortet.

Ö 11  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Austausch von Straßenlampen      
Ö 12  
Berichtsantrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Kläranlage - Verbesserung der Reinigungsqualität      
Ö 13  
Fluglärm/Flugrouten o.V.      
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Auswirkungen von Umlegungsverfahren auf Bilanz und Rechnungsergebnis (Bezug Stavo 29.06.2010, TOP 6)      
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen