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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Information zur Haushaltssituation"      
Ö 2  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Produkthaushalt 2009 bezüglich: "Sperrvermerk bei Aufwendungen für Pflanzmaßnahmen bei der Erschließung des Baugebiets An den Rennwiesen" hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 3  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009 bezüglich „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Bei der Erstellung des Konzeptes zur besseren Vermarktung der städtischen Wohnbaugrundstücke ist folgendes zu beachten:

 

  1. Das Konzept zur besseren Vermarktung der Grundstücke soll grundsätzlich sämtliche Grundstücke umfassen. Eine generelle Herabsetzung der Grundstückspreise soll jedoch nicht erfolgen. Dies schließt nicht aus, dass für Einzelfälle Preisanpassungen vorgenommen werden.
  2. Es soll ein Sonderkonzept für junge Familien erstellt werden. Die Preise für städtische Wohnbaugrundstücke sollen so gestaltet werden, dass es für junge Familien attraktiv ist, in Rödermark zu bauen oder in Rödermark ein Eigenheim zu erwerben. Deutliche Herabsetzungen der Grundstückspreise für junge Familien sind daher grundsätzlich möglich und auch erwünscht.
  3. Insbesondere beim Baugebiet „An den Rennwiesen“ ist im Rahmen des Sonderkonzeptes für junge Familien eine solche deutliche Herabsetzung vorzunehmen. Angestrebt wird ein Preis von 200,00 €/m² im Rahmen des Sonderkonzeptes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes zur besseren Vermarktung der städtischen Wohnbaugrundstücke ist folgendes zu beachten:

 

  1. Das Konzept zur besseren Vermarktung der Grundstücke soll grundsätzlich sämtliche Grundstücke umfassen. Eine generelle Herabsetzung der Grundstückspreise soll jedoch nicht erfolgen. Dies schließt nicht aus, dass für Einzelfälle Preisanpassungen vorgenommen werden.
  2. Es soll ein Sonderkonzept für junge Familien erstellt werden. Die Preise für städtische Wohnbaugrundstücke sollen so gestaltet werden, dass es für junge Familien attraktiv ist, in Rödermark zu bauen oder in Rödermark ein Eigenheim zu erwerben. Deutliche Herabsetzungen der Grundstückspreise für junge Familien sind daher grundsätzlich möglich und auch erwünscht.
  3. Insbesondere beim Baugebiet „An den Rennwiesen“ ist im Rahmen des Sonderkonzeptes für junge Familien eine solche deutliche Herabsetzung vorzunehmen. Angestrebt wird ein Preis von 200,00 €/m² im Rahmen des Sonderkonzeptes.

 

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Bei der Erstellung des Konzeptes zur besseren Vermarktung der städtischen Wohnbaugrundstücke ist folgendes zu beachten:

Bei der Erstellung des Konzeptes zur besseren Vermarktung der städtischen Wohnbaugrundstücke ist folgendes zu beachten:

 

  1. Das Konzept zur besseren Vermarktung der Grundstücke soll grundsätzlich sämtliche Grundstücke umfassen. Eine generelle Herabsetzung der Grundstückspreise soll jedoch nicht erfolgen. Dies schließt nicht aus, dass für Einzelfälle Preisanpassungen vorgenommen werden.
  2. Es soll ein Sonderkonzept für junge Familien erstellt werden. Die Preise für städtische Wohnbaugrundstücke sollen so gestaltet werden, dass es für junge Familien attraktiv ist, in Rödermark zu bauen oder in Rödermark ein Eigenheim zu erwerben. Deutliche Herabsetzungen der Grundstückspreise für junge Familien sind daher grundsätzlich möglich und auch erwünscht.
  3. Insbesondere beim Baugebiet „An den Rennwiesen“ ist im Rahmen des Sonderkonzeptes für junge Familien eine solche deutliche Herabsetzung vorzunehmen. Angestrebt wird ein Preis von 200,00 €/m² im Rahmen des Sonderkonzeptes.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
    - Aufruf soll am Ende der Sitzung erfolgen

- Aufruf soll am Ende der Sitzung erfolgen.

 

Der TOP wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr behandelt.

 

Bei der Erstellung des Konzeptes zur besseren Vermarktung der städtischen Wohnbaugrundstücke ist folgendes zu beachten:

 

  1. Das Konzept zur besseren Vermarktung der Grundstücke soll grundsätzlich sämtliche Grundstücke umfassen. Eine generelle Herabsetzung der Grundstückspreise soll jedoch nicht erfolgen. Dies schließt nicht aus, dass für Einzelfälle Preisanpassungen vorgenommen werden.
  2. Es soll ein Sonderkonzept für junge Familien erstellt werden. Die Preise für städtische Wohnbaugrundstücke sollen so gestaltet werden, dass es für junge Familien attraktiv ist, in Rödermark zu bauen oder in Rödermark ein Eigenheim zu erwerben. Deutliche Herabsetzungen der Grundstückspreise für junge Familien sind daher grundsätzlich möglich und auch erwünscht.
  3. Insbesondere beim Baugebiet „An den Rennwiesen“ ist im Rahmen des Sonderkonzeptes für junge Familien eine solche deutliche Herabsetzung vorzunehmen. Angestrebt wird ein Preis von 200,00 €/m² im Rahmen des Sonderkonzeptes.
   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 7 - (offen)
    Es besteht ein Änderungsantrag von der Fraktion Andere Liste/Die Grünen mit dem Erwerber von städtischen Grundstücken verpflichtet werden sollen, Häuser im Standard „Passivhaus“ zu errichten

Es besteht ein Änderungsantrag von der Fraktion Andere Liste/Die Grünen mit welchem Erwerber von städtischen Grundstücken zwingend verpflichtet werden sollen, Häuser im Standard „Passivhaus“ zu errichten.

 

Nach Diskussion wird festgestellt, dass ein weiterer Beratungsbedarf besteht. Es wird daher keine Empfehlung ausgesprochen.

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Bei der Erstellung des Konzeptes zur besseren Vermarktung der städtischen Wohnbaugrundstücke ist folgendes zu beachten:

 

1.      Das Konzept zur besseren Vermarktung der Grundstücke soll grundsätzlich sämtliche Grundstücke umfassen. Eine generelle Herabsetzung der Grundstückspreise soll jedoch nicht erfolgen. Dies schließt nicht aus, dass für Einzelfälle Preisanpassungen vorgenommen werden.

2.      Es soll ein Sonderkonzept für junge Familien erstellt werden. Die Preise für städtische Wohnbaugrundstücke sollen so gestaltet werden, dass es für junge Familien attraktiv ist, in Rödermark zu bauen oder in Rödermark ein Eigenheim zu erwerben. Deutliche Herabsetzungen der Grundstückspreise für junge Familien sind daher grundsätzlich möglich und auch erwünscht.

3.      Insbesondere beim Baugebiet „An den Rennwiesen“ ist im Rahmen des Sonderkonzeptes für junge Familien eine solche deutliche Herabsetzung vorzunehmen. Angestrebt wird ein Preis von 200,00 €/m² im Rahmen des Sonderkonzeptes.

 

Es wird eine Ergänzung zum Antrag verteilt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Nach Begründung des Antrages, Stellungnahmen des Stadtverordneten Hans Gensert und des Bürgermeisters stellt der Stadtverordnete Michael Gensert den Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung für fünf Minuten zu unterbrechen

Nach Begründung des Antrages, Stellungnahmen des Stadtverordneten Hans Gensert und des Bürgermeisters stellt der Stadtverordnete Michael Gensert den Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung für fünf Minuten zu unterbrechen.

Nach Aufhebung der Sitzungsunterbrechung um 21:25 Uhr erklärt der Stadtverordnete Gerl, dass der Tagesordnungspunkt im Einvernehmen mit allen Fraktionen in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur in der nächsten Woche beraten werden und auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung genommen werden soll.

Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Passivhausstandard bei städtischen Neubauten  
SPD/0154/09  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kinderbetreuungsplätze - Bedarfsplan  
CuF/0163/09  
Ö 10  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien" Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nrn. 460 - 464, Seppl-Herberger-Weg 22 - 322  
VO/0180/09  
Ö 11  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0181/09  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bahnübergang Dieburger Straße - Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer  
ALG/0179/09  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Sanierung der L 3097 zwischen Rollwald und Ober-Roden  
ALG/0183/09  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen