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Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 23.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Ober-Roden
Ort: Kapellenstraße 20, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker      
Ö 2.1  
Vorlage des Magistrats  
VO/0250/09-03  
Ö 2.2  
Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker (Änderungsantrag)  
CuF/0289/09  
Ö 3  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Südhessen und zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans  
VO/0254/09  
Ö 4  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0279/09  
Ö 5  
Beschluss des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße" als Satzung  
VO/0282/09  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 7  
Antrag der CDU- und FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 7.1  
Gewerbeentwicklungsgebiete (Neufassung)  
CuF/0290/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln, welche Areale bzw. Gebiete in der Gemarkung der Stadt Rödermark unter Berücksichtigung der Vorgaben des BAUGB als Gewerbegebiete ausgewiesen werden können. Es sollten mindestens drei Vorschläge entwickelt werden.  Diese Vorschläge dienen dazu, die Stellungnahme der STAVO zum Flächennutzungsplan vorzubereiten.

 

Der Magistrat soll die Vorschläge bewerten ( dabei sind u. a folgende Gegebenheiten zu berücksichtigen: Größe, verkehrliche Erschließung, Verkehrsanbindung, Umweltverträglichkeit, planerische Realisierbarkeit, Beeinträchtigungen von Anwohnern).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    23.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 7.1 - (offen)
   

siehe Top 7

 

   
    24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln, welche Areale bzw. Gebiete in der Gemarkung der Stadt Rödermark unter Berücksichtigung der Vorgaben des BauGB als Gewerbegebiete ausgewiesen werden können. Es sollten mindestens drei Vorschläge entwickelt werden.  Diese Vorschläge dienen dazu, die Stellungnahme der STAVO zum Flächennutzungsplan vorzubereiten.

 

Der Magistrat soll die Vorschläge bewerten (dabei sind u. a folgende Gegebenheiten zu berücksichtigen: Größe, verkehrliche Erschließung, Verkehrsanbindung, Umweltverträglichkeit, planerische Realisierbarkeit, Beeinträchtigungen von Anwohnern).

 

Es wird eine Sondersitzung des Bauausschusses geben. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt ist zur Beratung und Beschlussfassung an den Fachausschuss delegiert.

Ö 8  
Grundstückspreise      
Ö 8.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise (Neufassung)  
CuF/0294/09  
Ö 8.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Grundstückspreise (Änderungsantrag)  
ALG/0293/09  
Ö 9  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 10  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden
VO/0286/09  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 12  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien",Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0273/09  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen