Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Neugestaltung Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker      
Ö 3  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 6  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 7  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 8  
Fläche an der Halle Urberach - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen das Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft-  
VO/0103/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 400/20 mit 622 qm und die Wegefläche Nr. 400/19, insgesamt 700 qm, mit Ausnahme von 140 qm, zum 31.12.2008 in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 400/20 mit 622 qm und die Wegefläche Nr. 400/19, insgesamt 700 qm, mit Ausnahme von 140 qm, zum 31.12.2008 in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:    0

Enthaltung:   0

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr

Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 400/20 mit 622 qm und die Wegefläche Nr. 400/19, insgesamt 700 qm, mit Ausnahme von 140 qm, zum 31.12.2008 in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, den Beschlussvorschlag anzunehmen.

 

Die Beratung in der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 400/20 mit 622 qm und die Wegefläche Nr. 400/19, insgesamt 700 qm, mit Ausnahme von 140 qm, zum 31.12.2008 in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 9  
Beschluss über die Offenlegung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0117/09  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West (RTW)  
IFA/0099/09  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark  
CuF/0128/09  
Ö 12  
Antrag des Herrn Wilhelm Schöneberger, Rödermark, zur Aufnahme des Wohnhauses Pfarrgasse 9 in das Verzeichnis förderungswürdiger Gebäude      
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen