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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 08.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Städtebauliches Konzept für den Bereich zwischen Kapellenstraße, Friedhof und der Begrenzung zum Außenbereich im Stadtteil Ober-Roden      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion betr.: Resolution "Unterrichtsfreistellung für den Besuch von Gottesdiensten"      
Ö 6  
Sicherheit an den Bahnhöfen a) Antrag der SPD-Fraktion b) Ergänzungsantrag der CDU Fraktion und der FDP-Fraktion      
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion betr.: Städtebauliches Gesamtkonzept für das Ortszentrum von Ober-Roden      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion betr.: Untersuchung der Schließzeiten am S-Bahnübergang in Ober-Roden      
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Neufassung der Ehrungsordnung der Stadt Rödermark      
Ö 11  
Beschluss der Stavo vom 10.10.2006 zum IC Rödermark hier: Neufassung der Satzung der IC Rödermark AG *      
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion betr.: Verlängerung der Kurzzeitparkzeiten im Bereich Rathaus Ober-Roden      
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion betr.: Glockengasse 1/Dockendorfstraße 27      
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion betr.: Entsiegelungsmaßnahmen im Stadtgebiet      
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Unterführung der S-Bahntrasse in Ober-Roden      
Ö 16  
Betreutes Wohnen in Rödermark Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 05.12.2006/08.12.2006  
VO/0083/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Beschlusses zu Tagesordnungspunkt 17 der Sitzung vom 05./08.12.2006, VO/0248/06, über den Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 58/19 mit 3.950 qm an die Fa. Jökel, Gartenstraße 44, 36381 Schlüchtern.

 

Auf die Herstellung einer Tiefgarage wird verzichtet. Die erforderlichen Kfz-Abstellplätze sind oberirdisch zu erstellen. Zur Klarstellung wird festgestellt, dass in der Planung, welche Grundlage der Beschlussfassung vom 5.12.2006 gewesen ist, das so genannte Turmhaus an der Ecke Ober-Rodener Straße / Am Mühlengrund schon viergeschossig vorgesehen war.

 

Im Übrigen verbleibt es bei der bisherigen Beschlusslage

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    08.05.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Die Vorlage des Magistrats zur Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 5

Die Vorlage des Magistrats zur Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 5.12.2006 bzw. 8.12.2006 wird durch Bürgermeister Kern begründet. Nach den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Beschlussvorschlag abstimmen, der folgenden Text hat:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Beschlusses zu Tagesordnungspunkt 17 der Sitzung vom 05./08.12.2006, VO/0248/06, über den Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 58/19 mit 3.950 qm an die Fa. Jökel, Gartenstraße 44, 36381 Schlüchtern.

 

Auf die Herstellung einer Tiefgarage wird verzichtet. Die erforderlichen Kfz-Abstellplätze sind oberirdisch zu erstellen. Zur Klarstellung wird festgestellt, dass in der Planung, welche Grundlage der Beschlussfassung vom 5.12.2006 gewesen ist, das so genannte Turmhaus an der Ecke Ober-Rodener Straße / Am Mühlengrund schon viergeschossig vorgesehen war.

 

Im Übrigen verbleibt es bei der bisherigen Beschlusslage.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                       SPD

Enthaltung:                      /