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Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 03.07.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/06  
Ö 5  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für a) den Verbandsvorstand b) die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rodau-Bieber  
VO/0074/06  
Ö 6  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0077/06  
Ö 7  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0078/06  
Ö 8     Betrieb Badehaus betr.: Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen (zur Vorlage des Magistrats in der Sitzung vom 30.05.2006)      
Ö 9     Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark a) Antrag der Fraktionen von CDU und FDP b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen      
Ö 10     Entscheidung über die Widersprüche gegen die Wahl der ehrenamtlichen Stadträte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Mai 2006 gem. § 55Abs. 6 HGO      
Ö 11     Eckwertebeschluss 2007      
    22.06.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.07.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   
   
    10.07.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf die September Sitzung geschoben

Der Tagesordnungspunkt wird auf die September Sitzung geschoben.

   
    19.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache abgestimmt:

Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass gemäß den Beratungen des Haupt-und Finanzausschusses der Beschlussvorschlag mit dem Wort „parlamentarisch“ ergänzt werden soll.

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Eckwerte für das Jahr 2007 wie in der Anlage dargestellt zur Kenntnis und beauftragt den Magistrat, bis zur Einbringung des Produkthaushaltes in einer parlamentarischen Arbeitsgruppe weitere Einsparvorschläge in der Höhe von mindestens 800.000,-- Euro zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 12  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2006      
Ö 13  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung  
VO/0107/06  
Ö 14  
Beschlussfassung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes B 32 "An den Rennwiesen" eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange      
Ö 15  
Beschluss des Bebauungsplanes B 32 "An den Rennwiesen" als Satzung gemäß § 10 BauGB      
Ö 16  
Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 1 Nr. 98, Dockendorffstr. 27 / Glockengasse 1, 217 qm; Aufhebung des Beschlusses vom 10. Dezember 2004  
VO/0137/06  
Ö 17     Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betr.: Neubenennung der Fachausschüsse      
Ö 18     Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betr.: Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebe      
Ö 19  
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betr.: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betreffend Bebauungsplan B 32 "An den Rennwiesen"