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Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 03.07.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/06  
Ö 5  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für a) den Verbandsvorstand b) die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rodau-Bieber  
VO/0074/06  
Ö 6  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0077/06  
Ö 7  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0078/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft:

 

Als Vertreter der                                       Als wirtschaftlich oder Stadtverordnetenversammlung:                                                              technisch besonders erfahrene

                                                              Personen:

 

1.      __________________________                     1.  _______________________

2.      __________________________                     2.  _______________________

3.      __________________________

4.      __________________________

5.      __________________________

6.      __________________________

7.       __________________________

   
    25.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25

Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25.04.2006 abgesetzt.

   
    30.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    01.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt wird von Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 1.06.2006 abgesetzt.

   
    03.07.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass gemäß dem zu Beginn der Sitzung gefassten Geschäftsordnungsbeschlusses

Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass gemäß dem zu Beginn der Sitzung gefassten Geschäftsordnungsbeschlusses die Wahl der technisch- oder wirtschaftlich besonders erfahren Personen erst in der Septembersitzung erfolgen soll.

 

Sodann verliest die Stadtverordnetenvorsteherin die eingereichten Wahlvorschläge wie folgt:

 

                 CDU                                     Hans-Peter Hente

                                                                            Maria Becht

                                                            Anna-Monika Gierszewski

Michael Berk

Jörg Rotter

Bernd Drescher

 

 

AL/Die Grünen                      Friedhelm Mersmann

Eckhard von der Lühe

                                           Anette Weckesser

Nina Daum

 

SPD                                      Luigi Delle Donne

Hatice Cavus

Daniel Weber

Sigrid Schaap

Hidir Karademir

Norbert Schultheis

Werner Popp

Jochen Zeller

 

FDP                                      Manfred Rädlein

                                           Hans Gensert

                                           Dr. Christa Künneke-Durwen

 

Nach „Hare-Niemeyer“ stellen die CDU drei, die Andere Liste/Die Grünen zwei und die SPD und die FDP einen Vertreter.

 

Nach Durchführung der Wahl und Auszählung der Stimmen stellt die Stadtverordnetenvorsteherin das Wahlergebnis wie folgt fest:

 

Es wurden 44 Stimmen abgegeben.

Gültig sind 44 Stimmen.

 

Auf den Vorschlag der

 

CDU entfallen 21 Stimmen.

Andere Liste/Die Grünen 12 Stimmen.

SPD 8 Stimmen.

FDP 3 Stimmen.

 

Gewählt sind damit als Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft von der Liste der

CDU-Fraktion                                        Hans-Peter Hente

Maria Becht

                                                      Anna-Monika Gierszewski

 

AL/Die Grünen                                       Friedhelm Mersmann

Eckhard von der Lühe

                                                           

SPD                                                       Luigi Delle Donne

 

FDP                                                       Manfred Rädlein

 

Auf Befragen erklären die Gewählten, dass sie die Wahl annehmen.

 

Gemäß den zu Beginn der Sitzung getroffenen Festlegungen ruft die Stadtverordnetenvorsteherin nunmehr vorgezogen und gemeinsam die Tagesordnungspunkte 14, 15 und 19 zur Beratung auf.

Ö 8     Betrieb Badehaus betr.: Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen (zur Vorlage des Magistrats in der Sitzung vom 30.05.2006)      
Ö 9     Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark a) Antrag der Fraktionen von CDU und FDP b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen      
Ö 10     Entscheidung über die Widersprüche gegen die Wahl der ehrenamtlichen Stadträte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Mai 2006 gem. § 55Abs. 6 HGO      
Ö 11     Eckwertebeschluss 2007      
Ö 12  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2006      
Ö 13  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung  
VO/0107/06  
Ö 14  
Beschlussfassung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes B 32 "An den Rennwiesen" eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange      
Ö 15  
Beschluss des Bebauungsplanes B 32 "An den Rennwiesen" als Satzung gemäß § 10 BauGB      
Ö 16  
Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 1 Nr. 98, Dockendorffstr. 27 / Glockengasse 1, 217 qm; Aufhebung des Beschlusses vom 10. Dezember 2004  
VO/0137/06  
Ö 17     Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betr.: Neubenennung der Fachausschüsse      
Ö 18     Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betr.: Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebe      
Ö 19  
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betr.: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betreffend Bebauungsplan B 32 "An den Rennwiesen"