Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Di, 05.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Präsentation "Ausbau Dreieichbahn", RMV (Bezugnahme auf den Antrag CAL/0022/22 "Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn-Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen")      
Ö 3  
Präsentation "Machbarkeitsstudie Radschnellweg Rödermark", Planungsbüro VAR+      
Ö 4  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2022 ff für den Kreis Offenbach  
Enthält Anlagen
 VO/0195/22  
Ö 5  
Benennung der Straße im Baugebiet "Südlich des Alten Seewegs"  
VO/0172/22  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzepte für die Freiflächen "Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher" und "Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang derRennwiesen"  
Enthält Anlagen
 VO/0179/22  
Ö 7  
A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
 VO/0181/22  
Ö 8  
A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
 VO/0182/22  
Ö 9  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen  
CAL/0131_1/22  
Ö 10  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Radverkehr Rödermark  
FWR/0189/22  
    VORLAGE
   

Vor diesem Hintergrund fragen die FREIEN WÄHLER:

 

1. Gibt es eine Aufstellung des Ordnungsamt, aus der die Tätigkeiten ( Kontrollen des OA ) die innerhalb eines Zeitraumes wahrgenommen wurden,  erfolgt sind. ( Arbeitsnachweis )

2. Welche Kontrollen wurden mit welcher Ahndung durchgeführt. ( Aufstellung über Kontrollmaßnahmen mit Feststellung wo weitere Kontrollen stattfinden müssen )

3. Welche Kontrollen fanden wo statt, gibt es Schwerpunkte. (bitte Örtlichkeit mitteilen).

4. Zu welchen Zeiten/Schichten  (Tag, Nacht, Wochenende) wird wieviel Personal eingesetzt?

 


 
   
    05.07.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   

Vor diesem Hintergrund fragen die FREIEN WÄHLER:

 

1. Gibt es eine Aufstellung des Ordnungsamt, aus der die Tätigkeiten ( Kontrollen des OA ) die innerhalb eines Zeitraumes wahrgenommen wurden,  erfolgt sind.

( Arbeitsnachweis )

2. Welche Kontrollen wurden mit welcher Ahndung durchgeführt. ( Aufstellung über Kontrollmaßnahmen mit Feststellung wo weitere Kontrollen stattfinden müssen )

3. Welche Kontrollen fanden wo statt, gibt es Schwerpunkte. (bitte Örtlichkeit mitteilen).

4. Zu welchen Zeiten/Schichten (Tag, Nacht, Wochenende) wird wieviel Personal eingesetzt?

 

 
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen  
SPD/0131/22  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Fahrradstreifen Ordnungsamt  
FWR/0188/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße oder Alternative (Neufassung)  
FWR/0136_1/22  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen