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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Bezeichnung:	32. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium:	Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum:	Mi, 11.03.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark


Anlagen:
2019_12_11 Protokoll Verkehrsschau plus Nachtverkehrsschau
2020_03_13 Stellungnahme RNVP
RöUrPlanvariante

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Präsentation durch Herrn Dipl.-Ing. Klaus Freudl, Verkehrsplanung
Ö 3		Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark	FWR/0258/19
Ö 4		Investitionsprogramm 2020 - 2024	VO/0021/20
Ö 5		Doppelhaushalt 2020/2021	VO/0022/20
Ö 6		Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans 2020-2030 des RMV im Rahmen des Anhörungsverfahrens	VO/0033/20
Ö 7		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße	VO/0018/20
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße mit 5.000 m², an Herrn Pascal Julien zur Erwei-terung der Firma Bachmann Kunststoff Technologien GmbH, Rudolf-Diesel-Straße 2. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 500.000 €. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	11.03.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße mit 5.000 m², an Herrn Pascal Julien zur Erweiterung der Firma Bachmann Kunstoff Technologien GmbH, Rudolf-Diesel- Straße 2. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 500.000 €. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/

	12.03.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße mit 5.000 m², an Herrn Pascal Julien zur Erweiterung der Firma Bachmann Kunststoff Technologien GmbH, Rudolf-Diesel-Straße 2. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 500.000 €. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter TO A abgestimmt werden. Die Tagesordnungspunkte 12, 13 und 14 werden gemeinsam aufgerufen.

	20.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße mit 5.000 m², an Herrn Pascal Julien zur Erweiterung der Firma Bachmann Kunststoff Technologien GmbH, Rudolf-Diesel-Straße 2. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 500.000 €. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 8		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rödermark und dem Kreis Offenbach	VO/0045/20
Ö 9		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen	VO/0046/20
Ö 10		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch	VO/0047/20
Ö 11		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0048/20
Ö 12		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0049/20
Ö 13		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 14		Mitteilungen und Anfragen

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