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Tagesordnung - Fortsetzung der 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 21:50 - 22:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Gesamtabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0007/19  
Ö 4     Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0013/19  
Ö 5  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt

Rödermark für den Planungszeitraum 2019 bis 2022.

 

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.02.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Hierzu werden folgende Fragen gestellt:

 

1. Herr Karademir

Warum befinden sich die Rücklagen für Beamte im Investitionsprogramm?

 

2. Herr Kupczok

Warum haben sich die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Teilergebnishaushalt Vereinsförderung (S. 347) nach 2014 mehr als verdoppelt?

 

3. Herr Karademir

Sind die Kapitaleinlagen Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg städtische Mittel oder Mittel des Zweckverbandes?

 

Die Schriftführung leitet diese Fragen rechtzeitig zur umfassenden Beantwortung in der kommenden Sitzung des HFW-Ausschusses weiter.

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses behandelt.

 

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlagen und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Es soll eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau-, Umwelt-, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 12.02.2019, um 19:30 Uhr, geben.

 

Die FDP-Fraktion kündigt Haushaltsanträge zu den Themen Stellenplan, Reduzierung bei Sach- und Dienstleistungen und Verbesserung bei den Schrankenschließzeiten an.

Die Fraktion der FWR kündigt einen Haushaltsantrag zum Thema Vereinsförderung an.

 

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung am 12.02.2019 erfolgen.

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung am 06.02.2019 behandelt.

 

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt

dermark für den Planungszeitraum 2019 bis 2022.

 

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:SPD

Enthaltung:FDP, FWR

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Tagesordnungspunkte 6, 7 und 8 werden durch den Stadtverordnetenvorsteher gemeinsam zur Beratung aufgerufen.

 

rgermeister Kern gibt einführende Erläuterungen. Im Anschluss erhalten die Fraktionen Redezeit für ihre Haushaltsreden. Nach den Haushaltsreden werden von allen Fraktionen Stellungsnahmen zum Entwurf des Haushaltes 2019 vorgetragen.

 

Die vorliegenden Haushaltsanträge werden durch den Stadtverordnetenvorsteher in der Reihenfolge des Eingangs in der Verwaltung aufgerufen. Die antragstellenden Fraktionen begründen die Haushaltsanträge und die Fraktionen geben Stellungnahmen zu den Anträgen ab.

Der Antrag Nr. 1 fließt in den Antrag Nr. 5 ein. Der Antrag Nr. 2 wird zurückgenommen.

 

Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Haushaltsanträge Nr. 3 bis Nr. 5 abstimmen. Eine Übersicht der Haushaltsanträge mit Abstimmungsergebnissen ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt dermark für den Planungszeitraum 2019 bis 2022.

 

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 19.02.2019.

 

Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 7  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 8  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 9  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019_1/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028/19  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen