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Auszug - Haushaltsplan 2019  

 
 
Fortsetzung der 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 21:50 - 22:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark
VO/0001/19 Haushaltsplan 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:I/2/1/He/Sc
Federführend:Finanzverwaltung, Controlling   
 
Beschluss


Beschlussvorschlag:

 

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

 

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

 

Zum Haushaltsantrag Nr. 2 (FDP-Fraktion: Eigenanteil der Stadt Rödermark zur Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden) wird besprochen, dass sich der Antrag erledigen könnte, wenn über die Änderungsliste ein gleichlautender Haushaltstitel mit gegenseitiger Deckungsfähigkeit zu den Baukostenzuschüssen für S- und Dreieich-Bahn abgebildet wird.

 

Eine Beschlussempfehlung zu den Haushaltsanträgen erfolgt nicht.

 

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung: SPD, FWR

Enthaltung:FDP

 

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

 

5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

 

6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.