Bürgerinformationssystem
Beschlussvorschlag:
1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.
Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.
2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.
Zum Haushaltsantrag Nr. 2 (FDP-Fraktion: Eigenanteil der Stadt Rödermark zur Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden) wird besprochen, dass sich der Antrag erledigen könnte, wenn über die Änderungsliste ein gleichlautender Haushaltstitel mit gegenseitiger Deckungsfähigkeit zu den Baukostenzuschüssen für S- und Dreieich-Bahn abgebildet wird.
Eine Beschlussempfehlung zu den Haushaltsanträgen erfolgt nicht.
3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen Ablehnung: SPD, FWR Enthaltung:FDP
4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.
Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.
5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.
6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||