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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Mo, 12.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Neufassung der FDP-Fraktion: "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!"  
FDP/0089_4/17  
Ö 2.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 2.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 2.3  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden"  
SPD/0089_3/17  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der KITA-Beiträge  
SPD/0124/17  
Ö 4  
Neufassung der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088_1/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis der Stadt Rödermark dahingehend abzuändern und zu optimieren, dass nicht nur geplante, sondern auch noch laufende oder in den letzten 6 Monaten vor der Preisvergabe am 23.05. des laufenden Jahres abgeschlossene Projekte

ausgezeichnet werden können. Die öffentliche Ausschreibung soll jeweils bereits im Januar des Jahres der Auszeichnung stattfinden. Das Ende der Bewerbungsfrist soll auf den 31. März festgelegt werden. Die Erstbefassung im Magistrat soll im Laufe des Aprils geschehen, bevor dem Arbeitskreis Integration dem Ausländerbeirat und dem Netzwerk für Flüchtlinge die Vorschläge vorgestellt und mit ihnen diskutiert werden.

Sollten bis zum 01. April keine Vorschläge eingegangen sein, wird der Integrationsförderpreis für das laufende Kalenderjahr ausgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.06.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Nach Begründung des Antrages wird dieser einvernehmlich bis zur nächsten Sitzung dieses Ausschusses zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Integrationspreis 2010 bis 2017 (37 KB)      
   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    22.08.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zurückgezogen
   

Herr Bombelka begründet den Antrag.

 

rgermeister Kern führt hierzu aus, dass der Magistrat in seiner Sitzung am 19.06.2017 hierzu beraten hat. Im Rahmen dieser Beratung wurden per Beschlussfassung die Fristen für die Einreichung der Vorschläge so abgeändert, dass auch die Ziele dieses FDP-Antrages erreicht werden. Dies ist den Fraktionen mitgeteilt worden. Herr Dr. Werner zieht darauf hin diesen Antrag für den Antragsteller zurück.

   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Ö 6  
Enthält Anlagen
Ergebnisvorstellung der Aktion "Mach mit" (Fachabteilung Jugend)      
Ö 7  
Informationen und Erkenntnisse zum Thema "Schulsozialarbeit"      
Ö 8  
Bericht aus dem Präventionsrat      
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen