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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 14.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
2. Änderung der Friedhofssatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0007/17  
Ö 5  
- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark - Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0011/17  
Ö 6  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/0003/17  
Ö 7  
Bildung und Besetzung "Kommunaler Präventionsrat"  
VO/0020/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Kommunaler Präventionsrat“

 

1. als Vertreter der Stadtverordnetenversammlung:

 

_______________________________________________

 

2. als sachkundigen Einwohner:

 

________________________________________________

 

________________________________________________

 

________________________________________________

 

 

Die weiteren vorgeschlagenen beratenden Mitglieder des Präventionsrates sowie die Bestellung des Schriftführers nimmt die Stadtverordnetenversammlung zustimmend zu Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Zu Tagesordnungspunkt 6 wird eine Tischvorlage verteilt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Kommunaler Präventionsrat“

 

1. als Vertreter der Stadtverordnetenversammlung:

 

_______________________________________________

 

2. als sachkundigen Einwohner:

 

________________________________________________

 

Die weiteren vorgeschlagenen beratenden Mitglieder des Pventionsrates sowie die Bestellung des Schriftführers nimmt die Stadtverordnetenversammlung zustimmend zu Kenntnis.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Einführend erläutert Erster Stadtrat Rotter, dass die Kommission „Kommunaler Präventionsrat“ mit dem vorliegenden Besetzungsvorschlag halbiert werde.

In Ältestenrat wurden regelmäßige Berichte über die Arbeit der Kommission im FSIK-Ausschuss vereinbart. Der Stadtverordnetenvorsteher weist darauf hin, dass gemäß entsprechender Vereinbarung mit den Fraktionen nach einem Jahr die Evaluierung der Besetzung durch den Ältestenrat vereinbart wurde.

 

Nachdem niemand widerspricht,sst der Stadtverordnetenvorsteher gemäß § 55 Abs. 3 HGO offen über die Wahlvorschläge zur Besetzung der Mitglieder des „Kommunalen Präventionsrates“ abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Kommunaler Präventionsrat“

 

1. als Vertreter der Stadtverordnetenversammlung:

 

- Vorsitzende/-r des FSIK-Ausschusses (zurzeit Herr Ralph Hartung)

 

2. als sachkundigen Einwohner:

 

- Vorsitzende/-r des Ausländerbeirates (zurzeit Frau Zahide Demiral)

 

- Vorsitzende/-r des Seniorenbeirates (zurzeit Herr Bernd Koop)

 

- Vertreter/-in „rger für Sicherheit in Rödermark e. V.“ (zurzeit Herr Wolfgang Schäfer)

 

Die weiteren vorgeschlagenen beratenden Mitglieder des Präventionsrates sowie die Bestellung des Schriftführers nimmt die Stadtverordnetenversammlung zustimmend zu Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 8  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich der Heinrich-Heine-Straße"  
VO/0015/17  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 12.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
Ö 12.3  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_3/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16