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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 14.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
2. Änderung der Friedhofssatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0007/17  
Ö 5  
- Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark - Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0011/17  
Ö 6  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/0003/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Mehrgenerationenhaus „SchillerHaus“ wird eingebunden in die Koordinierung der vorhandenen und geplanten Angebote der Stadt Rödermark zur Gestaltung des demographischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung in seinem Wirkungsgebiet (insbesondere für den Sozialraum Seewald/An den Rennwiesen und den Stadtteil Urberach), für die gesamte Projektlaufzeit (01.01.201731.12.2020).

 

Die Finanzierung der neuen Projekte soll über den Bundeszuschuss von 30.000 € und den Eigenanteil in Höhe von 10.000 € erfolgen.

 

Die Ergebnisse und Wirkungen der initiierten Projekte werden in der verwaltungsinterne Arbeitsgruppe zum „demographischen Wandel“  reflektiert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    31.01.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Herr Rotter erläutert ausführlich den Sachverhalt in dieser Angelegenheit. Nach Beantwortung aller Fragen der Ausschussmitglieder ergeht folgender Beschluss:

 

Das Mehrgenerationenhaus „SchillerHaus“ wird eingebunden in die Koordinierung der vorhandenen und geplanten Angebote der Stadt Rödermark zur Gestaltung des demographischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung in seinem Wirkungsgebiet (insbesondere für den Sozialraum Seewald/An den Rennwiesen und den Stadtteil Urberach), für die gesamte Projektlaufzeit (01.01.2017 31.12.2020).

 

Die Finanzierung der neuen Projekte soll über den Bundeszuschuss von 30.000 € und den Eigenanteil in Höhe von 10.000 € erfolgen.

 

Die Ergebnisse und Wirkungen der initiierten Projekte werden in der verwaltungsinterne Arbeitsgruppe zum „demographischen Wandel“ reflektiert.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:keine

Enthaltung:FDP

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kurzbeschreibung Projekte SchillerHaus (168 KB)      
   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Mehrgenerationenhaus „SchillerHaus“ wird eingebunden in die Koordinierung der vorhandenen und geplanten Angebote der Stadt Rödermark zur Gestaltung des demographischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung in seinem Wirkungsgebiet (insbesondere für den Sozialraum Seewald/An den Rennwiesen und den Stadtteil Urberach), für die gesamte Projektlaufzeit (01.01.2017 31.12.2020).

 

Die Finanzierung der neuen Projekte soll über den Bundeszuschuss von 30.000 € und den Eigenanteil in Höhe von 10.000 € erfolgen.

 

Die Ergebnisse und Wirkungen der initiierten Projekte werden in der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe zum „demographischen Wandel“ reflektiert.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Zu dem Sachverhalt werden durch Herrn Kruger im Namen der FDP-Fraktion Fragen vorgetragen, die durch Bürgermeister Kern sowie den Ersten Stadtrat Rotter beantwortet werden.

Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage des Magistrates abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Mehrgenerationenhaus „SchillerHaus“ wird eingebunden in die Koordinierung der vorhandenen und geplanten Angebote der Stadt Rödermark zur Gestaltung des demographischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung in seinem Wirkungsgebiet (insbesondere für den Sozialraum Seewald/An den Rennwiesen und den Stadtteil Urberach), für die gesamte Projektlaufzeit (01.01.2017 31.12.2020).

 

Die Finanzierung der neuen Projekte soll über den Bundeszuschuss von 30.000 € und den Eigenanteil in Höhe von 10.000 € erfolgen.

 

Die Ergebnisse und Wirkungen der initiierten Projekte werden in der verwaltungsinterne Arbeitsgruppe zum „demographischen Wandel“ reflektiert.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 7  
Bildung und Besetzung "Kommunaler Präventionsrat"  
VO/0020/17  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich der Heinrich-Heine-Straße"  
VO/0015/17  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 12.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
Ö 12.3  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_3/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16