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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antragsrecht für Ausländerbeirat und Seniorenbeirat      
Ö 4.1  
Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat  
IFA/0273/13  
Ö 4.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat - Neufassung -
CAL/0234/13  
Ö 4.3  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 4.4  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dez. 2014 (Änderungsantrag)  
SPD/0266/13  
Ö 5.1  
Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014 -überarbeitete Version- (Bisherige Vorlage VO0/236/13)  
VO/0253/13  
Ö 6  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "1.Änderung A 20.7 Erikastraße"  
Enthält Anlagen
 VO/0245/13  
Ö 7  
Neufassung der Friedhofssatzung  
Enthält Anlagen
 VO/0250/13  
Ö 8  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38
VO/0221/13  
Ö 9  
Haushaltsplan 2014  
Enthält Anlagen
 VO/0246/13  
    12.11.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung verweist den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 zur Beratung in die Ausschüsse.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Möglichkeitsprüfung zur Gründung einer Bürgerbaugenossenschaft  
CAL/0255/13  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Einsparung der Personalstelle "Integrationsbeauftragte/-r" ab 2017" (Änderungsantrag)  
FFW/0272/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Interfraktionelle Resolution der Stadtverordnetenversammlung LKW-Durchfahrtverbot in Urberach muss erhalten bleiben      
Ö 13  
Antrag der Stadtverordnetenvorsteherin: Gedenktafel an der ehemaligen Synagoge von Urberach - Bahnhofstr.39  
VO/0277/13