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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 10.05.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:52	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Brandschutzertüchtigung städtischer Immobilien (Berichtsantrag)	SPD/0085/12
Ö 3		Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)	VO/0041/12
Ö 4		Bestellung zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes	VO/0101/12
Ö 5		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 512/3 mit 259 m², Am Karnweg 63	VO/0100/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 512/3 Am Karnweg 63 mit 259 m² an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis für dieses Grundstück beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 93.240,00 €. Wird das Grundstück Am Karnweg 63 mit einem „Passivhaus“ bebaut, verringert sich der Kaufpreis um 3.885,00 € auf 89.355,00 €; bei Bebauung mit einem „Nullenergiehaus“ verringert sich der Kaufpreis um 6.475,00 € auf 86.765,00 €. Alle im Zuge des Grunderwerbs entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	10.05.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 512/3 Am Karnweg 63 mit 259 m² an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis für dieses Grundstück beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 93.240,00 €. Wird das Grundstück Am Karnweg 63 mit einem „Passivhaus“ bebaut, verringert sich der Kaufpreis um 3.885,00 € auf 89.355,00 €; bei Bebauung mit einem „Nullenergiehaus“ verringert sich der Kaufpreis um 6.475,00 € auf 86.765,00 €. Alle im Zuge des Grunderwerbs entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Über den Tagesordnungspunkt wird nicht abgestimmt. Die Beschlussfassung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

	22.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschlussfassung erfolgte unter TO A. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 512/3 Am Karnweg 63 mit 259 m² an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis für dieses Grundstück beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 93.240,00 €. Wird das Grundstück Am Karnweg 63 mit einem „Passivhaus“ bebaut, verringert sich der Kaufpreis um 3.885,00 € auf 89.355,00 €; bei Bebauung mit einem „Nullenergiehaus“ verringert sich der Kaufpreis um 6.475,00 € auf 86.765,00 €. Alle im Zuge des Grunderwerbs entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 6		Verkauf des Grundstücks Ober-Rodener Straße 18	VO/0114/12
Ö 7		Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen der Halle Urberach und Sporthalle Ober-Roden, Stadtbücherei Rödermark, Bürgertreff Waldacker und Kelterscheune Urberach	VO/0336/11
Ö 8		Gründung der BreitbandRödermark GmbH (Tischvorlage des Magistrats für Ausschusssitzung am 7.05.2012)
Ö 9		Stadtbus Rödermark / Integrierter Schülerverkehr	VO/0121/12
Ö 10		Antrag auf Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Schutzschirm	VO/0112/12
Ö 11		Antrag der FDP-Fraktion: Beitritt Rödermarks zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"	FDP/0098/12
Ö 12		Antrag der FDP-Fraktion: "GoGreen - CO 2-neutraler Postversand"	FDP/0113/12
Ö 13		Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung
Ö 14		Mitteilungen und Anfragen

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