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Tagesordnung - 26. öffentlichen Sitzung (Sondersitzung) der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentlichen Sitzung (Sondersitzung) der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Do, 02.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Umsetzung Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes      
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt/Konjunkturprogramm  
CuF/0069/09  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Schnellstmögliche Umsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II  
SPD/0050/09  
Ö 3.3  
Anträge der Fraktion AL/Die Grünen      
Ö 3.3.1  
Errichtung einer 400-Meter-Bahn  
ALG/0108/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  • Zur Errichtung einer 400-Meter-Bahn werden 20.000 Euro an Planungskosten sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,5 Mio. Euro für das Jahr 2010 eingestellt.

 

  • Zur Finanzierung werden Mittel aus dem öffentlichen Investitionsprogramm der Bundes- und Landesregierung beantragt.

 

  • Die Kosten für die laufende Unterhaltung sind darzustellen.

 

  • Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Drittmittel akquiriert werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    02.04.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.3.1 - (offen)
   

·           Zur Errichtung einer 400-Meter-Bahn werden 20.000 Euro an Planungskosten sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,5 Mio. Euro für das Jahr 2010 eingestellt.

 

·           Zur Finanzierung werden Mittel aus dem öffentlichen Investitionsprogramm der Bundes- und Landesregierung beantragt.

 

·           Die Kosten für die laufende Unterhaltung sind darzustellen.

 

·           Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Drittmittel akquiriert werden können.

Ö 3.3.2  
Einrichtung eines Jugendzentrums/einer Jugendbildungsstätte im Stadtteil Urberach  
ALG/0109/09  
Ö 3.3.3  
Errichtung eines archäologischen Museums  
ALG/0110/09  
Ö 3.3.4  
Wärmedämmung öffentlicher Gebäude  
ALG/0111/09  
Ö 3.4  
Vorlage des Magistrats: Umsetzung Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes  
VO/0102/09