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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Information zur Haushaltssituation"      
Ö 2  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Produkthaushalt 2009 bezüglich: "Sperrvermerk bei Aufwendungen für Pflanzmaßnahmen bei der Erschließung des Baugebiets An den Rennwiesen" hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 3  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009 bezüglich „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Passivhausstandard bei städtischen Neubauten  
SPD/0154/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgestellt
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen wird über den Antrag mit dem

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen wird über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt:

 

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                  /

Enthaltung:                  /

 

Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kinderbetreuungsplätze - Bedarfsplan  
CuF/0163/09  
Ö 10  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien" Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nrn. 460 - 464, Seppl-Herberger-Weg 22 - 322  
VO/0180/09  
Ö 11  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0181/09  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bahnübergang Dieburger Straße - Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer  
ALG/0179/09  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Sanierung der L 3097 zwischen Rollwald und Ober-Roden  
ALG/0183/09  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen