Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro zum
Betrieb des Schwimmbades im Jahr 2009 zu gewähren.
18.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 17 - zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro zum
Betrieb des Schwimmbades im Jahr 2009 zu gewähren.
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Die Betriebsleitung soll einen Zuschuss in Höhe von 400.000
€ im Entwurf des Wirtschaftsplans 2009 vorsehen.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem geänderten Beschlussvorschlag
zuzustimmen.
30.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 20 - zurückgestellt
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro zum
Betrieb des Schwimmbades im Jahr 2009 zu gewähren.
01.10.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 11 - zurückgestellt
Der Tagesordnungspunkt wurde aus Zeitgründen in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 1
Der Tagesordnungspunkt wurde aus Zeitgründen in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 1.10.2008 nicht mehr aufgerufen.
30.10.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 1 - zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro zum
Betrieb des Schwimmbades im Jahr 2009 zu gewähren.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung, den Tagesordnungspunkt im Zusammenhang mit dem
Haushaltsplan 2009 zu beraten.
11.11.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 4 - zurückgestellt
Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Die Behandlung erfolgt im Zusammenhang mit den Beratungen zum Haushalt 2009.
29.01.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 3 - zur Kenntnis genommen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro zum
Betrieb des Schwimmbades im Jahr 2009 zu gewähren.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
10.02.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 6 - zurückgestellt
In der vorangegangenen Sitzung des Ältestenrates wurde die Festlegung
getroffen, den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung der Sitzung abzusetzen
In der vorangegangenen Sitzung des Ältestenrates wurde die
Festlegung getroffen, den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung der Sitzung
abzusetzen. Behandlung soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am
17. März 2009 erfolgen.
05.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 2 - zur Kenntnis genommen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro zum Betrieb des Schwimmbades im Jahr 2009 zu gewähren.
Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und in der Mai-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beraten.
17.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 5 - zurückgestellt
Über die Tagesordnungspunkte 4 und 5 wird erst in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12
Über die Tagesordnungspunkt 5 wird in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2009 beraten.
30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 1 - ungeändert beschlossen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro zum
Betrieb des Schwimmbades im Jahr 2009 zu gewähren.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.
Ebenfalls unter diesem Tagesordnungspunkt aufgerufen wurden die
Anträge zum Haushalt 2009, laufende Nummern 24, 26 sowie 27.
a)Antrag laufende Nummer 24, SPD-Fraktion: „Festschreibung
Betriebskostenzuschuss Badehaus“
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.
b)Antrag Nr. 26,
FDP-Fraktion „Privatisierung des Badehauses“
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.
c)Antrag Nr. 27,
CDU-Fraktion „Badehaus“
Der Haupt- und
Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.
Herr Schäfer regt an, eine Zusammenfassung der im Gutachten der
Firma Altenburg aufgeführten Verbesserungsvorschläge den Fraktionen zur
Verfügung zu stellen.
Herr Sturm sagt dies zu.
05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 1 - ungeändert beschlossen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro zum
Betrieb des Schwimmbades im Jahr 2009 zu gewähren.
Der Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzungam 30.04. beraten.
12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Die Stadtverordnetenvorsteherin erklärt, dass gemäß Vereinbarung im
Ältestenrat der Tagesordnungspunkt 4 gemeinsam mit den Hau
Die Stadtverordnetenvorsteherin erklärt,
dass gemäß Vereinbarung im Ältestenrat der Tagesordnungspunkt 4 gemeinsam mit
den Haushaltsanträgen Nummer 24, 26 und 27 aufgerufen wird.
Die Stadtverordnetenvorsteherin erteilt
Herrn Ersten Stadtrat Sturm das Wort, der die Magistratsvorlage zum
Tagesordnungspunkt 4 begründet.
Sodann werden die Haushaltsanträge 26 und
27 durch die Antrag stellenden Fraktionen begründet. Herr Schultheis erklärt,
dass der Antrag Nr. 24 durch seine Fraktion zurückgenommen wird.
Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt
fest, dass zunächst über den Änderungsantrag zum Produkthaushalt 2009 mit der
Nummer 26 als dem weitergehenden Antrag abzustimmen ist. Sie verliest den Text
des Antrages wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, für das Badehaus einen privaten
Betreiber zu finden. Für Schulen und Vereine soll weiterhin die Möglichkeit
bestehen, das Schwimmbecken zu nutzen, hierfür soll in Betriebskostenzuschuss
von jährlich 400.000 € an den neuen Betreiber gezahlt werden.
Die anschließende Abstimmung hat das folgende Ergebnis:
Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zustimmung:FDP
Ablehnung:CDU,
AL/Die Grünen, SPD
Enthaltung:/
Damit ist der Antrag mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest nunmehr den
Beschlussvorschlag der Magistratsvorlage wie folgt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro zum
Betrieb des Schwimmbades im Jahr 2009 zu gewähren.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen
Zustimmung:CDU,
AL/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:/
Enthaltung:/
Zur Abstimmung wird sodann der Haushaltsantrag Nr. 27 gestellt,
der den folgenden Text hat:
Der Magistrat wird beauftragt, auf der Basis der Vorschläge der
Unternehmensberatungsgesellschaft Altenburg das Konzept des Badehauses
fortzuentwickeln und auf diese Weise das Defizit zu verringern.
