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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beantwortung der Zusatzfragen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung betr.: Übermittlung von Zahlen      
Ö 2  
Videoüberwachung an den Bahnhöfen a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 3  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden"  
VO/0161/08-1  
Ö 4  
Städtebaulicher Vertrag - Umwidmung des Grundstücks der Evang. Kirchengemeinde in der Erikastraße  
Enthält Anlagen
VO/0166/08  
Ö 5  
Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 "Plattenhecke, 3. Änderungsplan"  
VO/0168/08  
Ö 6  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.09.2008 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße "Zum Steckengarten...." (VO/0266/07-03) hier: Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 63 Abs.1 Satz 1 HGO      
Ö 7  
Haushaltsplan 2009
VO/0199/08  
Ö 8  
Rechtsformwechsel der Berufsakademie Rhein-Main  
Enthält Anlagen
VO/0217/08  
Ö 9  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/7 und 238/6, Carl-Zeiss-Straße 15-25
VO/0192/08  
Ö 10  
Verkauf des Wohnhauses Jahnstraße 6  
VO/0200/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr. 6 an Frau Hanim Oezcan, Jahnstr. 5, 63322 Rödermark, zum Kaufpreis von 147.000,00 €.

 

Sämtliche Nebenkosten der Vertragsabwicklung trägt die Erwerberin.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 15 - (offen)
    DIESER TAGESORDNUNGSPUNKT WIRD VERSCHOBEN UND SOLL IN DER SITZUNG DES HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES ERÖRTERT WERDEN

DIESER TAGESORDNUNGSPUNKT WIRD VERSCHOBEN UND SOLL IN DER SITZUNG DES HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES ERÖRTERT WERDEN.

 

   
    18.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr. 6 an Frau Hanim Oezcan, Jahnstr. 5, 63322 Rödermark, zum Kaufpreis von 147.000,00 €.

 

Sämtliche Nebenkosten der Vertragsabwicklung trägt die Erwerberin.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    30.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr. 6 an Frau Hanim Oezcan, Jahnstr. 5, 63322 Rödermark, zum Kaufpreis von 147.000,00 €.

 

Sämtliche Nebenkosten der Vertragsabwicklung trägt die Erwerberin.

   
    01.10.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr

Über den Tagesordnung wird ohne Aussprache wie folgt Beschluss gefasst:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr. 6 an Frau Hanim Oezcan, Jahnstr. 5, 63322 Rödermark, zum Kaufpreis von 147.000,00 €.

 

Sämtliche Nebenkosten der Vertragsabwicklung trägt die Erwerberin.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

Die nicht mehr behandelten Tagesordnungspunkte 20, 21, 22, und 23 sollen auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung genommen werden.

 

Ö 11  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Potentialstudie erneuerbare Energien      
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Dienstleistungsangebote zur Einführung des neuen Müllkonzeptes      
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Getrennt sammeln -Vereint sparen