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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 02.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 5  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"
Enthält Anlagen
VO/0265/08  
Ö 6  
Integrationskonzept für Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0266/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das „Integrationskonzept für Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    13.11.2008 - Ausländerbeirat
    Ö 2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.11.2008 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Herr Prohofsky (Mitglied der Arbeitsgruppe „Integrationskonzept“) stellt in einem kurzen Vortrag die Besonderheiten des Integrationskonzeptes vor:

Herr Prohofsky (Mitglied der Arbeitsgruppe „Integrationskonzept“) stellt in einem kurzen Vortrag die Besonderheiten des Integrationskonzeptes vor:

-        Orientierung an einem nationalen Handlungsrahmen

-        offenes Konzept, das einen dynamischen Prozess hervorrufen soll.

-        Orientierung an den verfügbaren Ressourcen

 

Nachdem durch die Fraktionen einige Begrifflichkeiten und Prioritäten erörtert wurden, ist man sich einig, dass die bis zum Ende der 47. KW bei Herrn Mörsdorf und Herrn Kern eingereichten Änderungsvorschläge in das Konzept eingearbeitet werden sollen.

 

Bürgermeister Kern gibt der Hoffnung Ausdruck, dass auf diese Art und Weise das Konzept Anfang Dezember einstimmig verabschiedet werden kann.

   
    20.11.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das „Integrationskonzept für Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das „Integrationskonzept für Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    02.12.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
    Nach einer Stellungnahme des Vorsitzenden des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur wird die Beschlussfassung zum Integrationskonzept aufgrund des vorhandenen weiteren Beratungsbedarfs auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung versch

Nach einer Stellungnahme des Vorsitzenden des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur wird die Beschlussfassung zum Integrationskonzept aufgrund des vorhandenen weiteren Beratungsbedarfs auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    26.01.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 1.1 - (offen)
    Bürgermeister Kern gibt einen kurzen Überblick über die Änderungen, die die interfraktionelle Arbeitsgruppe für den bestehenden Entwurf des Integrationskonzeptes erarbeitet hat

Bürgermeister Kern gibt einen kurzen Überblick über die Änderungen, die die interfraktionelle Arbeitsgruppe für den bestehenden Entwurf des Integrationskonzeptes erarbeitet hat.

Diese Änderungen und auch die im Verlauf der Diskussion der heutigen Sitzung entstandenen Aspekte sind in die Austauschblätter, die als Anlage diesem Protokoll beiliegen, eingefügt.

 

Der Vorsitzende Herr Rotter fasst zusammen, dass das Konzept ein Handlungsauftrag für den Magistrat sei. Die Aufgabe des Magistrats sei es, dieses Papier umzusetzen, auch unter der Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Gelder.

 

Er stellt fest, dass ein generelles Einverständnis mit dem modifizierten Konzept vorhanden ist.

 

Es erfolgt jedoch keine Abstimmung, weil noch Beratungsbedarf in den Fraktionen von CDU und FDP besteht. Das Änderungspapier wurde erst in dieser Sitzung ausgegeben, sodass eine Information der übrigen Fraktionsmitglieder noch nicht erfolgen konnte.

 

Herr Lauer bittet darum, möglichst bis Donnerstag zu einem Ergebnis zu kommen, damit in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Abstimmung erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung:    

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ergänzungen Integrationskonzept_V02 (184 KB)      
   
    29.01.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das „Integrationskonzept für Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das „Integrationskonzept für Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    10.02.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das „Integrationskonzept für Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf

Bürgermeister Kern gibt Erläuterungen zum vorgelegten Entwurf des Integrationskonzeptes.

 

Es folgt eine Stellungnahme des Ausländerbeiratsvorsitzenden, Herrn Hüseyin Firat.

 

Sodann ergeht der folgende Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das „Integrationskonzept für Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 7  
Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs sowie die Archivierung kommunalen Archivgutes  
Enthält Anlagen
VO/0268/08  
Ö 8  
Kamerale Jahresabschlüsse 2003 bis 2005 Eröffnungsbilanz zum 01.01.2006 und doppische Jahresabschlüsse 2006 und 2007  
VO/0270/08  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mietbedingungen im Haus am Mühlengrund      
Ö 10  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Baugebiet Breidert"