Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

 

Vorab macht die Stadtverordnetenvorsteherin die folgenden Vorbemerkungen:

 

Ich wünsche Frohe Weihnachten und ein Gutes Neues Jahr. Diese Jahreszeit ist eine Zeit für Besinnung und für Freude, eine Zeit für Frieden und für Wärme und vor allem auch eine Zeit für Dankbarkeit. Ich möchte Ihnen allen daher ganz herzlich danken für das große Engagement für diese Stadt und deren Bevölkerung. Auch wenn wir nur selten einer Meinung sind, schaffen wir es meistens gut miteinander umzugehen und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen.

Wir gehen fair miteinander um und achten grundsätzlich auf die Würde jedes einzelnen. Ich bin stolz darauf, dass es uns immer wieder gelingt respektvoll miteinander umzugehen.

Lassen sie mich an dieser Stelle zunächst den Fraktionsvorsitzenden danken, dass Rödermark eine positive Ausstrahlung auf andere Kommunen hat. Ich darf mein ganz persönliches Lob auch ausweiten auf alle Stadtverordneten. Ich bin mir sehr wohl bewusst, welche verantwortungsvolle Aufgabe, mit stetig wachsendem Volumen, was wir auch jetzt wieder bemerkt haben, wir alle für diese Stadt, und dies in ehrenamtlicher Funktion wahrnehmen. Ihnen gilt mein ganz persönlicher Respekt.

Ich wünsche uns, dass wir auch in Zukunft in der Lage sind, diese, wie ich es nenne, Rödermärker Verhältnisse, weiter zu pflegen. Die Presse möge auch diesmal wieder verzeihen, dass es einigermaßen pünktlich und ohne viel Eklat ausgegangen ist. Wir arbeiten meistens sachorientiert, dafür aber weniger attraktiv. Noch einmal, meine Damen und Herren ein ganz herzliches Dankeschön an alle Anwesenden.

VORBEMERKUNGEN BITTE WÖRTLICH WIE AUFZEICHNUNG!

 

1.1     Im Ältestenrat haben wir folgende Festlegungen getroffen:

 

TOP 4           Haushaltsplan 2009
Aus dieser Unterlage wird heute lediglich der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes vorgelegt. Alle anderen Punkte sind zurückgezogen, weil noch Beratungsbedarf in den einzelnen Fraktionen besteht und diesem Wunsch entsprochen wurde.

 

TOP 5           Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ wird zusammen mit Tagesordnungspunkt 4 aufgerufen und auch gemeinschaftlich diskutiert.

 

Zu TOP 6 wird nachher eine Aussage des Vorsitzenden des Sozialausschusses kommen, dieses Konzept wird ebenfalls, wegen noch vorhandenem Beratungsbedarf in den Fraktionen, geschoben.

 

Zu TOP 7 und TOP 8 haben wir vereinbart, ohne Aussprache Beschluss zu fassen.

 

Zu TOP 9 wurde mir mitgeteilt, dass dieser TOP zurückzustellen ist und in einer späteren Sitzung beraten werden soll.

 

TOP 10 wird in einer modifizierten Beschlussvorlage, nämlich nur zu berichten vorgelegt und damit in die nächste Bauausschusssitzung geschoben und heute hier nicht mehr diskutiert.

1.1Der Ältestenrat hat zum Ablauf der heutigen Sitzung die folgenden Festlegungen getroffen:

Ausführungen  bitte wörtlich wie Aufzeichnung!

-der Tagesordnungspunkt 4 ‚Haushaltsplan 2009’
soll lediglich bezüglich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes behandelt werden. Der Aufruf soll zusammen mit TOP 5 erfolgen.

-über die Tagesordnungspunkte 7 und 8 soll ohne Aussprache Beschluss gefasst werden

 

1.2     Da der Tagesordnungspunkt 4 ‚Haushaltsplan 2009’ nicht behandelt werden wird, sind die zwei weiteren eingeplanten Sitzungstage, nämlich morgen und am Freitag, entbehrlich geworden. Dies wurde Ihnen auch bereits vorab per email-Nachricht mitgeteilt. Der für Freitag vorgesehene Jahresabschluss findet deshalb bereits heute im Anschluss an die Sitzung in der Gaststätte ‚Kiefer’ („Küfer“) statt.

 

1.3     Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie vor:

-        eine Mitteilung über die Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

-        die kommunalpolitische Terminvorschau für das erste Quartal 2009