Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 41. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht des Magistrates zur aktuellen Pandemie-Situation      
Ö 3     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 4     Bericht zum 3. Quartal 2020  
Enthält Anlagen
VO/0270/20  
Ö 5     Erhebung von Spielapparatesteuer während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0269/20  
Ö 6     Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus  
Enthält Anlagen
VO/0281/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Kostenbeitragssatzungen zur

 

-          Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark

-          Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schul­kinderbetreuung der Stadt Rödermark

 

werden jeweils um einen zusätzlichen Paragraphen zur „Freistellung und Reduzierung von Kostenbeiträgen wegen der Corona-Maßnahmen“ - gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen - erweitert.

 

Die mit der Kinderbetreuung beauftragten Freien Träger werden mit diesen Regelungen gleichgestellt. Die entgangenen Kostenbeiträge werden durch die Stadt Rödermark auf Basis der Leitlinien zur Förderung von Kindertageseinrichtungen freier und gemeinnütziger Trägervereine ausgeglichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

Ö 7     Antrag der FDP-Fraktion: Livestream aus der bzw. in der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0245/20  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Anschaffung von Umluftfiltergeräten für städtische Kitas und ggf. örtliche Schulen  
FDP/0274/20  
Ö 9     Mitteilungen und Anfragen      
Ö 9.1     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: KiTa-Gebühren 2020 / Corona / Rahmenbedingungen  
FDP/0273/20  
Ö 9.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Griechischen Lagern  
FDP/0272/20