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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Heizenergie verpufft in der Halle Urberach  
FDP/0056/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Lärmbelastung durch die neuen Züge (PESA Link) der Dreieichbahn  
FDP/0057/19  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen  
FDP/0058/19  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: RMV Fahrplanheft 2019 für Rödermark  
FDP/0059/19  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Kommunen zum Haushalt des Kreises Offenbach für 2019  
FDP/0060/19  
Ö 4  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0051/19  
Ö 5  
Zukunft der Holzvermarktung im Stadtwald Rödermark; Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts  
Enthält Anlagen
VO/0044/19  
Ö 6  
Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person  
VO/0064/19  
Ö 7  
Interfraktioneller Antrag; Neufassung: Bau einer Bahnunterführung für den Pkw-Verkehr auf der Dieburger Straße  
IFA/0048_1/19  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
SPD/0049/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich für die

Einrichtung einer Schnellbuslinie Ober-Roden nach Dieburg /Groß-Umstadt aus.

Der Magistrat wird beauftragt mit allen beteiligten Kommunen und den

Kreisverkehrsgesellschaften Gespräche zu führen, um schnellstmöglich diese

Buslinie einzurichten.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag.

   
    21.03.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich für die

Einrichtung einer Schnellbuslinie Ober-Roden nach Dieburg /Groß-Umstadt aus.

Der Magistrat wird beauftragt mit allen beteiligten Kommunen und den

Kreisverkehrsgesellschaften Gespräche zu führen, um schnellstmöglich diese

Buslinie einzurichten.

 

Es wird vereinbart, dass der Geschäftsführer der KVG Offenbach in einen der folgenden Ausschüsse zwecks Berichterstattung eingeladen werden soll.

 

Die Anträge werden geschoben und verbleiben im Geschäftsgang.

   
    02.04.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt und in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - (offen)
   
   
    06.06.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich für die

Einrichtung einer Schnellbuslinie Ober-Roden nach Dieburg /Groß-Umstadt aus.

Der Magistrat wird beauftragt mit allen beteiligten Kommunen und den

Kreisverkehrsgesellschaften Gespräche zu führen, um schnellstmöglich diese

Buslinie einzurichten.

Seitens der Koalition wird gegebenenfalls ein Änderungsantrag gestellt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    18.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

Ö 8.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
FDP/0049_1/19  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Kreisverkehre auf B486 in Urberach  
FWR/0062/19  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR; Neufassung: Verbesserung des Verkehrs aus B459 am Rödermarkring  
FWR/0063_1/19