Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•TOP 5Soll nach einer Einführung durch Bürgermeister Kern ohne Aussprache abgestimmt werden.

•TOP 8 und 8.1 Die Anträge werden geschoben und bleiben im Geschäftsgang.

• TOP 9Der Antrag soll, gemäß der Empfehlung des Ältestenrates, unter TO A abgestimmt werden.

In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über den Tagesordnungspunkt 9 unter TO A abstimmen

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (10); AL (6); SPD (4); FWR (3); FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschriften vom 19.02.2019 und 20.02.2019 gab und diese somit als genehmigt gelten.

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende Geburtstage:

20FebruarHerbert Schneider (64)

20FebruarSamuel Diekmann (38)

27FebruarBrigitte Beldermann (77)

10MärzWerner Popp (70)

17MärzKarin von der Lühe (54)

1AprilHidir Karademir (65)

1AprilAndrea Schülner (57)

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann gratuliert nachträglich zu den Geburtstagen.

Im Besonderen gratuliert er Herrn Stadtrat Popp zu seinem 70. Geburtstag und Herrn Karademir zu dem 65. Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten folgende Unterlagen vor:

- Neufassung des Antrages zu TOP 7 als Interfraktioneller Antrag: Bau einer Bahnunterführung für den Pkw-Verkehr auf der Dieburger Straße (IFA_0048_1/19)

- Neufassung des Antrages zu TOP 10 der Fraktion „Freie Wähler Rödermark“: „Verbesserung des Verkehrs auf B459 am Rödermarkring“ (FWR/0063_1/19)

Ebenso finden die Stadtverordneten auf den Tischen eine Mitteilung des Magistrates zur Übertragung der Einnahme- und Ausgabeermächtigungen aus dem Rechnungsjahr 2018 vor.