Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Heizenergie verpufft in der Halle Urberach  
FDP/0056/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Lärmbelastung durch die neuen Züge (PESA Link) der Dreieichbahn  
FDP/0057/19  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen  
FDP/0058/19  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: RMV Fahrplanheft 2019 für Rödermark  
FDP/0059/19  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Kommunen zum Haushalt des Kreises Offenbach für 2019  
FDP/0060/19  
Ö 4  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0051/19  
Ö 5  
Zukunft der Holzvermarktung im Stadtwald Rödermark; Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts  
Enthält Anlagen
VO/0044/19  
Ö 6  
Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person  
VO/0064/19  
Ö 7  
Interfraktioneller Antrag; Neufassung: Bau einer Bahnunterführung für den Pkw-Verkehr auf der Dieburger Straße  
IFA/0048_1/19  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
SPD/0049/19  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
FDP/0049_1/19  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Kreisverkehre auf B486 in Urberach  
FWR/0062/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

Umgehend mit Hessen Mobil in Kontakt zu treten und den Bau der beiden Kreisverkehre zur Entlastung des örtlichen Verkehrs und zur Verkehrsberuhigung des Durchgangsverkehrs zu fordern:

  1. an der Kreuzung Pestalozzistr. / Freiherr-vom-Stein-Straße / Traminer Straße
  2. an der Kreuzung Konrad-Adenauer-Straße /Rodaustraße/Im Taubhaus

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:


 

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Breslein erläutert den Antrag.

 

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    21.03.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

Umgehend mit Hessen Mobil in Kontakt zu treten und den Bau der beiden Kreisverkehre zur Entlastung des örtlichen Verkehrs und zur Verkehrsberuhigung des Durchgangsverkehrs zu fordern:

  1. an der Kreuzung Pestalozzistr./Freiherr-vom-Stein-Straße/Traminer Straße
  2. an der Kreuzung Konrad-Adenauer-Straße/Rodaustraße/Im Taubhaus

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gegebenenfalls ohne Aussprache abgestimmt werden.

   
    02.04.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

Umgehend mit Hessen Mobil in Kontakt zu treten und den Bau der beiden Kreisverkehre zur Entlastung des örtlichen Verkehrs und zur Verkehrsberuhigung des Durchgangsverkehrs zu fordern:

  1. an der Kreuzung Pestalozzistr. / Freiherr-vom-Stein-Straße / Traminer Straße
  2. an der Kreuzung Konrad-Adenauer-Straße /Rodaustraße/Im Taubhaus
     

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (10), AL/Die Grünen (6), SPD (4), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR; Neufassung: Verbesserung des Verkehrs aus B459 am Rödermarkring  
FWR/0063_1/19