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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Heizenergie verpufft in der Halle Urberach  
FDP/0056/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Lärmbelastung durch die neuen Züge (PESA Link) der Dreieichbahn  
FDP/0057/19  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen  
FDP/0058/19  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: RMV Fahrplanheft 2019 für Rödermark  
FDP/0059/19  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Kommunen zum Haushalt des Kreises Offenbach für 2019  
FDP/0060/19  
Ö 4  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0051/19  
Ö 5  
Zukunft der Holzvermarktung im Stadtwald Rödermark; Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts  
Enthält Anlagen
VO/0044/19  
Ö 6  
Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person  
VO/0064/19  
Ö 7  
Interfraktioneller Antrag; Neufassung: Bau einer Bahnunterführung für den Pkw-Verkehr auf der Dieburger Straße  
IFA/0048_1/19  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
SPD/0049/19  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
FDP/0049_1/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich grundsätzlich für die Einrichtung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg/Groß-Umstadt aus.

2) Der Magistrat wird beauftragt, diesbezüglich mit allen beteiligen Kommunen, den

Kreisverkehrsgesellschaften sowie den beteiligten Kreisen Gespräche mit dem Ziel der

Erörterung und Klärung der nachstehend genannten Fragen zu führen:

a. Welche Beschlüsse müssten von wem für die Realisierung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg gefasst werden?

b. Welche mögliche Streckenführung und Taktung (zur Anbindung an die S1) böte sich für eine solche Schnellbuslinie an?

c. Mit welchen Kosten insgesamt und mit welchem realistischen Verteilschlüssel müsste für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gerechnet werden?

d. Wird (ob und inwieweit) seitens der weiteren Beteiligten ein bzw. der Bedarf für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gesehen?

 

e. Welche Realisierungszeitraum zur Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie wäre realistisch?
 

3) Der Magistrat wird beauftragt, über die Ergebnisse der geführten Gespräche und die

vorstehend genannten Fragenkomplexe im zuständigen Ausschuss für Bau, Umwelt,

Stadtentwicklung und Energie zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Kruger begründet den Antrag und die Fragestellung.

 

 

Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Der Geschäftsführer der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach soll zu einer derchsten Ausschusssitzungen eingeladen werden, um zu die Möglichkeiten einer Schnellbuslinie zu erläutern und direkt zu den Fragen der Mitglieder Stellung zu nehmen.

   
    21.03.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1)Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich grundsätzlich für die Einrichtung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg/Groß-Umstadt aus.

2)Der Magistrat wird beauftragt, diesbezüglich mit allen beteiligen Kommunen, den Kreisverkehrsgesellschaften sowie den beteiligten Kreisen Gespräche mit dem Ziel der Erörterung und Klärung der nachstehend genannten Fragen zu führen:

a. Welche Beschlüsse müssten von wem für die Realisierung einer

Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg gefasst werden?

b. Welche mögliche Streckenführung und Taktung (zur Anbindung an die S1) böte sich für eine solche Schnellbuslinie an?

c. Mit welchen Kosten insgesamt und mit welchem realistischen Verteilschlüssel müsste für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gerechnet werden?

d. Wird (ob und inwieweit) seitens der weiteren Beteiligten ein bzw. der Bedarf für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gesehen?

e. Welcher Realisierungszeitraum zur Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie wäre realistisch?

3)Der Magistrat wird beauftragt, über die Ergebnisse der geführten Gespräche und die vorstehend genannten Fragenkomplexe im zuständigen Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie zu berichten.

   
    02.04.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt und in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3.1 - (offen)
   
   
    06.06.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich grundsätzlich für die Einrichtung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg/Groß-Umstadt aus.

2) Der Magistrat wird beauftragt, diesbezüglich mit allen beteiligen Kommunen, den

Kreisverkehrsgesellschaften sowie den beteiligten Kreisen Gespräche mit dem Ziel der

Erörterung und Klärung der nachstehend genannten Fragen zu führen:

a. Welche Beschlüsse müssten von wem für die Realisierung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg gefasst werden?

b. Welche mögliche Streckenführung und Taktung (zur Anbindung an die S1) böte sich für eine solche Schnellbuslinie an?

c. Mit welchen Kosten insgesamt und mit welchem realistischen Verteilschlüssel müsste für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gerechnet werden?

d. Wird (ob und inwieweit) seitens der weiteren Beteiligten ein bzw. der Bedarf für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gesehen?

e. Welcher Realisierungszeitraum zur Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie wäre realistisch?
 

3) Der Magistrat wird beauftragt, über die Ergebnisse der geführten Gespräche und die

vorstehend genannten Fragenkomplexe im zuständigen Ausschuss für Bau, Umwelt,

Stadtentwicklung und Energie zu berichten.

 

Die antragstellende Fraktion kündigt an, den Antrag zu überdenken und gegebenenfalls Änderungen einfließen zu lassen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    18.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2.1 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wird vom Antragsteller zurückgezogen.

   
    22.08.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Kreisverkehre auf B486 in Urberach  
FWR/0062/19  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR; Neufassung: Verbesserung des Verkehrs aus B459 am Rödermarkring  
FWR/0063_1/19